Europäisches Verfassungsrechtsdenken

Claudio Franzius stellt die Frage, wie das europäische Verfassungsrecht auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon gedacht werden kann. Dabei lenkt er den Blick auf grundlegende Begriffe, wie Verfassung, Demokratie und Legitimität, die einem bestimmten historischen Kontext entstammen und dazu verwendet werden, das staatliche Gemeinwesen "in Ordnung" zu bringen. So gesehen ist Verfassungsrecht staatsbezogenes Recht und das Recht des europäischen Verfassungsstaates eine zivilisatorische Errungenschaft der Moderne. Da die Europäische Union aber kein Staat ist und nach dem Willen der Unionsbürger auch nicht werden soll, stellt der Autor die Frage, ob die herkömmlichen staatstheoretischen Grundbegriffe überhaupt angemessen sind. Claudio Franzius betont, dass solche Begriffe nicht verabschiedet werden können, sondern vielmehr auf ein nicht-staatliches Gemeinwesen bezogen werden müssen. Leitgedanke ist dabei die Erosion einer Gegenüberstellung von Staat und Nicht-Staat oder von Verfassung und Nicht-Verfassung. Soll die Verfassung bewahrt werden, so der Autor, muss sie europäisch gedacht werden, als ein Gemeinwesen, das nicht im Sinne eines "entweder-oder" konstruiert ist, sondern nationale und supranationale Elemente in wechselseitiger Komplementarität transnational verfasst. Dadurch kann es keine europäische Verfassung jenseits der nationalen Verfassung geben wie es umgekehrt keine nationale Verfassung gibt, die gegenüber dem Europarecht in eine Abwehrposition gebracht werden könnte.

Autorentext
Geboren 1963; Studium der Rechtswissenschaft in Berlin und Montpellier, 1999 Promotion; 2007 Habilitation; seit 2007 Privatdozent an der Juristischen Fakultät der HU Berlin; Lehrstuhlvertretungen in Frankfurt am Main, Konstanz und Bremen.

Klappentext
Claudio Franzius geht der Frage nach, wie das europäische Verfassungsrecht auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon gedacht werden kann. Was sind die konstituierenden Faktoren der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft? Welche Leitfragen europäischen Verfassungsdenkens lassen sich formulieren? Führt die Frage nach gemeinsamen Werten und einer europäischen Identität im Europäischen Einigungsprozess wirklich weiter? Im Vordergrund steht weniger ein Vergleich der Rechtsordnungen für das sich entfaltende ius europaeum publicum, sondern die Rekonstruktion des offenen Verhältnisses von Recht und Politik auf der europäischen Ebene. Unter einer kritischen Würdigung des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts nimmt der Autor die europäischen Verfassungsprinzipien, die eine Verortung der Europäischen Union zwischen Einheitsfiktion und Vielfaltwahrung erlauben, in den Blick.

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