Grundlagen des Weisungsrechts.

Der Autor zeichnet ein rechtsdogmatisches Panorama des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Hierfür untersucht er sowohl die Rechtsgrundlage des Weisungsrechts als auch seine Rechtsnatur und die der Einzelweisungen. Es folgt eine Untersuchung der Weisungsrechtserweiterung, der Rechtskontrolle solcher Weisungsklauseln und der Wechselwirkungen mit dem Kündigungsschutz. Auch werden die Rechtsfolgen unbilliger Weisungen beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Klärung des Verhältnisses von § 106 GewO zu § 315 BGB.

»The Right to Give Instructions« The author draws a legal-dogmatic panorama of the employer's right to give instructions. He examines its legal basis as well as its legal nature and that of individual instructions. This is followed by an examination of the extension of the right to issue instructions, the legal control of such extension clauses and the interactions with protection against dismissal. The legal consequences of unfair instructions are also examined. The thesis concludes with a clarification of the relationship between § 106 GewO and § 315 BGB.

Autorentext
Dominik Bitzenhofer studied law at the University of Bonn and the University of Sussex (UK). He is preparing for his second state examination in the federal state North Rhine-Wesphalia. From August 2016 to January 2019 he worked as a research assistant at the Universty of Bonn (Prof. Dr. Stefan Greiner).

Zusammenfassung
»Insgesamt ist festzuhalten, dass es sich 'auch' aus österreichischer Sicht lohnt, sich mit der Arbeit von Bitzenhofer zu 'Grundlagen des Weisungsrechts' nach deutschem Recht auseinanderzusetzen.« Dr. Harun Pacic, in: Das Recht der Arbeit, 6/2021

Inhalt
1. Einführung 2. Rechtsgrundlage des Weisungsrechts Einleitung Uneinheitliche Rechtsprechung Arbeitsteilung als Grund für das Weisungsrecht Weisungsbefugnis aus Eigentum Wesen, Natur der Sache, Institutionen und NS-Arbeitsrecht Begründung aus Gesetz und Vertrag Summa 3. Rechtsnatur von Weisungsrecht und Weisung Differenzierung zwischen Weisungsrecht und Weisung Rechtsnatur des Weisungsrechts Rechtsnatur der Einzelweisung Das Weisungsrecht und seine Neuausübbarkeit Bewertung beim erweiterten Weisungsrecht 4. Erweiterung des Weisungsrechts Relevanz arbeitsvertraglicher Flexibilisierung Arten der Weisungsrechtserweiterung Rechtsgrundlage bei Erweiterung des Weisungsrechts Allgemeine Anforderungen an Weisungsklauseln Konkrete Anforderungen an die Weisungsrechtserweiterung Summa Unwirksame Weisungsklauseln und Sozialauswahl 5. Die Verbindlichkeit unbilliger Weisungen Entscheidung des Großen Senats abgewendet Vermittelnde Lösungsansätze Fazit und Stellschrauben für ausgewogene Risikoverteilung 6. Verhältnis von § 106 GewO zu § 315 BGB Regelungsübergreifende Argumente Regelungsinterne Argumente Fazit: Was bleibt von § 315 BGB? 7. Zusammenfassung Literatur- und Sachverzeichnis

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