Das europäische Telekommunikationsrecht und seine Umsetzung in Deutschland

Vor allem in den letzten Jahren hat sich als Lösung der im Gesundheitssystem bestehenden Finanzierungs- und Effizienzprobleme die Implementierung wettbewerblicher Elemente etabliert. Dieses Vorgehen wurde zunächst eher kritisch betrachtet und vom Gesetzgeber nur versuchsweise eingeführt; heute handelt es sich um ein gesundheitspolitisch akzeptiertes und in vielen Bereichen des SGB V eingesetztes Instrument. Insofern überrascht es nicht, dass die jüngste weitreichende Reform des SGB V durch das "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung" erfolgte. Die zunehmende Implementierung wettbewerblicher Elemente in der gesetzlichen Krankenversicherung hat nicht nur die Versorgungsstruktur faktisch grundlegend verändert, sondern auch für das Sozialrecht völlig neue Rechtsfragen aufgeworfen. So müssen sich Rechtsprechung und Literatur zunehmend damit auseinandersetzen, ob - bislang aus sozialrechtlicher Sicht "fremde" - Rechtsgebiete wie etwa das Wettbewerbsrecht oder das Kartellrecht im Rahmen des SGB V anwendbar sind. Der Band dokumentiert eine Tagung der Universität Hamburg in Zusammenarbeit mit dem BKK-Landesverband NORD sowie dem BKK Landesverband Niedersachsen- Bremen vom März 2008.

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