Meinungsunfreiheit

Wolfgang Kubicki liefert eine treffende Analyse zu einem der höchsten Güter unserer Demokratie. Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend. Wo von rechts und links lautes Gebrüll kommt, Meinungskorridore sich verengen und Debatten nicht mehr sachlich geführt, sondern aufs Äußerste moralisiert werden, stirbt die Meinungsfreiheit und mit ihr die Grundlage unseres gesellschaftlichen Diskurses. Mit seiner kritischen Betrachtung deckt Wolfgang Kubicki Probleme auf und bietet Lösungsvorschläge zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion im Sinne unserer Demokratie an.

"Wolfgang Kubicki hat die Zeit des Lockdowns genutzt und ein Buch geschrieben. Es heißt 'Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie' und handelt von der Frage, ob und inwieweit diese gegenwärtig in Deutschland noch garantiert ist." Gabor Steingart, Morning Briefing "Ein wichtiges Buch!" Markus Lanz, ZDF "Der FDP-Politiker warnt vor dem Verlust des freien Wortes und plädiert für eine neue Streitkultur." hr1 Talk "Wolfgang Kubicki verteidigt in seinem neuen Buch die Meinungsfreiheit. Das war auch höchste Zeit. Er verschont in seinem Buch niemanden." Focus "In seinem neuen Buch setzt sich Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki mit der Gefährdung der Demokratie durch den Verlust einer sachorientierten Streitkultur auseinander." Allgemeine Zeitung "Wolfgang Kubicki analysiert eines der höchsten Güter unserer Demokratie. ... Mit seiner kritischen Betrachtung deckt Wolfgang Kubicki Probleme auf und bietet Lösungsvorschläge zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion im Sinne unserer Demokratie an." Focus Online "In Meinungsunfreiheit nimmt der Bundestagsvizepräsident aus Schleswig-Holstein die Debattenkultur im Land unter die Lupe." Lübecker Nachrichten "Wenn einer wie der stellvertretende FDP-Chef und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki die Meinungsfreiheit in Gefahr sieht, lässt das aufhorchen." rbb Inforadio "Wolfgang Kubicki verteidigt in seinem neuen Buch die Meinungsfreiheit." Frankfurter neue Presse "Ein sehr lesenswertes Buch mit vertiefenden Nachweisen zur Verteidigung unserer demokratischen Freiheit." Lokalkompass "Das Buch von Kubicki ist ein Weckruf. Hören wir ihn! Und lassen ihn nicht verhallen ...!" hetzelmedia.com

Vorwort
Wie ist es um die derzeitige Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt?

Autorentext
Wolfgang Kubicki, 1952 geboren, ist Volkswirt und Rechtsanwalt, stellvertretender FDP-Vorsitzender und seit 2017 Bundestagsvizepräsident.

Inhalt
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Die rechtliche Dimension . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Warum Meinungsfreiheit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Nicht nur Recht, auch Pflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 Keine institutionelle Zensur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Was man darf und was man lieber nicht tun sollte . . . . . . 20 Verbotene Wörter und solche im Grenzbereich . . . . . . . . 24 Problemlösung durch Zensur? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Mehr Demokratie wagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Die mediale Dimension . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Der Wert der Pressefreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Pressefreiheit gleich Presseverantwortung? . . . . . . . . . . . . 34 Der Bedeutungsverlust der klassischen Medien . . . . . . . . 36 Gilt noch »Sagen, was ist«? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 Lebensgefühl und Entfremdung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 Weniger Hysterie, bitte! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 Was kommt nach der absoluten Eskalation? . . . . . . . . . . . 51 Talkshows als Hochamt der Meinungsfreiheit? . . . . . . . . . 54 Die sozialen Medien und Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Die gesellschaftliche Dimension . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Das Gift von rechts und unser Gegengift . . . . . . . . . . . . . 63 Die gefährliche Übergriffigkeit der politischen Mitte . . . . 69 Sprachpolizeiliche Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 Freiheit der Kunst versus Narrenfreiheit derMoralisten . . 79 Moral und ihre Wirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Wer spaltet? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 Einfalt, Vielfalt und Vielfalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 Rechte Angriffe von links . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 Das Ende der Mitmenschlichkeit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Scheiterhaufen, Sippenhaft und der Wunsch, wieder umzudenken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Überempfindlichkeit schadet der Meinungsfreiheit . . . . . 106 Die Sehnsucht nach dem Autoritären und nach Heilsgestalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Wege aus der Verkrampfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Mehr Unsicherheit wagen! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 Die Verletzlichkeit der Meinungsfreiheit . . . . . . . . . 117 Das Problem der Faktenleugnung und der mangelnden Differenzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 Klima der Angst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Zwang zur Konformität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 Das Problem der Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 Die politische Arena . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 Unsere Debattenkultur ist stilbildend . . . . . . . . . . . . . . . . 133 Die Stärken des Systems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 Die fortwährende Aufgabe der Demokraten . . . . . . 139 Nachwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145

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