Die arbeitsschutzrechtlichen Grundpflichten des § 3 ArbSchG.

Das deutsche Arbeitsschutzrecht ist durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) neugeordnet und modernisiert worden. Ein zentrales Ziel des ArbSchG liegt in der Stärkung der Eigenverantwortung der Betriebe für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten. Der Autor weist anhand der Grundpflichten des § 3 ArbSchG nach, daß der betriebliche Arbeits- und Gesundheitsschutz als Managementaufgabe auszugestalten ist, an der neben dem Arbeitgeber und den besonderen Funktionsträgern des Arbeitsschutzes auch Führungskräfte, Betriebsräte sowie die einzelnen Arbeitnehmer mitzuwirken haben. Es werden im einzelnen die rechtlichen Anforderungen der neuen Verfahrens- und Organisationspflichten vorgestellt, die prägend für das betriebliche Arbeitsschutzmanagement sind. Die Arbeit wird abgerundet durch eine eingehende Analyse der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung der Grundpflichten des § 3 ArbSchG. Ulrich Faber problematisiert auf diesem Wege verallgemeinerungsfähig wichtige Rechtsfragen, die sich aus der aktuellen Debatte um die Deregulierung des Arbeitsschutzrechts ergeben.

Autorentext
Dr. jur. Ulrich Faber ist als Rechtsanwalt in Bochum tätig. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt beim Arbeitsschutzrecht und technischen Sicherheitsrecht sowie dem Arbeits- und Sozialrecht. Er nimmt u. a. im Rahmen des "Weiterbildungsstudiums Arbeitswissenschaft" Lehraufträge an der Leibniz-Universität Hannover war und ist regelmäßig als Dozent für die Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd tätig. Als Mitglied der Arbeitsgruppe "Koordinierung" arbeitet er im Ausschuss für Arbeitsstätten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit.

Inhalt
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einleitung - 2. Kapitel: Überblick über die Grundpflichten des § 3 Abs. 1 bis 3 ArbSchG: Die Teilelemente der Grundpflichten - Die Grundpflichten im Regelungsgefüge des ArbSchG - Zwischenergebnis - Vergleich mit der bisherigen Regelung des § 120 a GewO a. F. - Fazit: Die Grundpflichten des § 3 ArbSchG als Ausdruck eines verfahrensorientierten betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes - 3. Kapitel: § 3 Abs. 1 ArbSchG - Verfahrenspflichten und materiellrechtliche Maßstäbe: Vorfrage: Der Begriff der "Maßnahmen des Arbeitsschutzes" - Weiterer Gang der Darstellung - Treffen der erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG - Planung und Durchführung von Wirksamkeitskontrollen (§ 3 Abs. 1 Satz 2 ArbSchG) - Planung und Durchführung von Anpassungsmaßnahmen - Dokumentationspflichten - Zusammenfassung - 4. Kapitel: § 3 Abs. 2 ArbSchG - Allgemeine und spezielle Organisationspflichten: Bedeutung organisatorischer Aspekte für die betriebliche Sicherheit und Gesundheit - Organisation als Forschungsgegenstand - Organisation und technisches Sicherheitsrecht: eine Bestandsaufnahme - Anforderungen an die Organisationspflicht nach § 3 Abs. 2 ArbSchG - Ergebnis 4. Kapitel - 5. Kapitel: Rechtliche Instrumente zur Durchsetzung der Grundpflichten des § 3 ArbSchG: Eingrenzungen - Die Durchsetzung der Grundpflichten durch die zuständigen Arbeitsschutzbehörden - Möglichkeiten individualrechtlicher Rechtsdurchsetzung durch Beschäftigte - Kollektivrechtliche Rechtsdurchsetzung im Wege der betrieblichen Mitbestimmung - Bilanzierung: Grundpflichten und Rechtsdurchsetzung - 6. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung: Garantiepflicht des Arbeitgebers für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten - Verfahrensorientierung der Grundpflichten - Materiellrechtliche Anforderungen - Organisationspflicht - Die Grundpflichten als regulierte Privatverantwortung mit staatlichem Auffangnetz - Die rechtliche Durchsetzung der Grundpflichten - Literaturverzeichnis, Sachregister

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