Die Rückkehr der Folter?

Der Kampf gegen den Terrorismus und das Streben des Staates nach möglichst hoher Sicherheit haben auch vor dem Tabu der Anwendung von Folter nicht Halt gemacht. Das absolute Folterverbot als essentielle Errungenschaft des modernen Menschenrechtsschutzes steht jedoch nach tragischen Ereignissen wie den Anschlägen des 11. Septembers erneut zur Debatte. Im Mittelpunkt steht dabei die sogenannte Rettungsfolter. Die vorliegende Untersuchung beinhaltet eine Darstellung des Phänomens der Folter und analysiert ferner die einschlägigen Regelungen in der deutschen sowie der US-amerikanischen Rechtsordnung.

Autorentext
Dr. Linus Sonderegger, Rechtsanwalt, geboren 1982 in St. Gallen, Schweiz. 2002-2007 Rechtswissenschaftliches Studium an der Universität Zürich; Erwerb des Lizentiats im Dezember 2007. 2005 Auslandssemster an der Universität Örebro (Schweden). 2008 Aufnahme in die International Max Planck Research School for Comparative Criminal Law (IMPRS-CC). Stipendiat der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V.; Abschluss der Promotion im Mai 2011. 2010 Praktikum am ECCC (Kambodscha). 2010-2011 Auditor am Kreisgericht St. Gallen; Erwerb des St. Galler Anwaltspatents im Juni 2012. Seit April 2012 Gerichtsschreiber am Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht, Abteilung IV, Asylwesen.

Klappentext
Der Kampf gegen den Terrorismus und das Streben des Staates nach möglichst hoher Sicherheit haben auch vor dem Tabu der Anwendung von Folter nicht Halt gemacht. Angesichts der Tatsache, dass Folter von der Antike bis in die Neuzeit rechtmäßiger Bestandteil des Strafverfahrens war, stellt das absolute Folterverbot eine essentielle Errungenschaft des modernen Menschenrechtsschutzes dar und gilt als Inbegriff der Rechtsstaatlichkeit. Durch tragische Ereignisse wie die Anschläge des 11. September oder den Entführungsfall des Jakob von Metzler wird die Notwendigkeit und Legitimität der Absolutheit des Folterverbots nunmehr auch in gefestigten Rechtsstaaten vermehrt angezweifelt. Im Mittelpunkt der Debatte steht dabei jedoch nicht die Frage nach einer Zulässigkeit, Geständnisse zu erfoltern, sondern die sogenannte Rettungsfolter, durch deren Einsatz das Leben unschuldiger Menschen gerettet werden könnte. Nach einer eingehenden Darstellung des Phänomens der Folter analysiert die vorliegende Untersuchung die einschlägigen Regelungen in der deutschen sowie der US-amerikanischen Rechtsordnung. Dabei wird unterschieden zwischen der Anwendung von Zwang in Vernehmungen mit strafprozessualen Zwecken und solchen, die der Abwehr einer unmittelbaren Gefahr dienen. Detailliert beleuchtet werden zudem die Besonderheiten der Zwangsanwendung zur Terrorismusbekämpfung. Schließlich wird für das Problem der Zwangsanwendung beim Verhör ein rechtsstaatlich tragbarer Lösungsansatz formuliert.

Inhalt
Erster Teil: Einleitung Die Rückkehr der Folter Gegenstand der Untersuchung Ziel der Untersuchung Methode und Gang der Untersuchung Zweiter Teil: Das Phänomen der Folter Begriff der Folter Folter als historisches Phänomen am Beispiel Europas Rahmenbedingungen für die Folter Folter- und aggressive Verhörtechniken Wirksamkeit der Folter Auswirkungen der Folter Dritter Teil: Das Folterverbot im internationalen Recht Das Folterverbot im universalen Menschenrechtsschutz Der Schutz vor Folter im regionalen Menschenrechtsschutz Vergleich und Stellungnahme zum internationalen Recht Der Geltungsgrund des absoluten Folterverbots Vierter Teil: Zwangsanwendung in den nationalen Rechtsordnungen Gang der Analyse Grenzen der Zwangsanwendung im deutschen Recht Grenzen der Zwangsanwendung im US-amerikanischen Recht Fünfter Teil: Vergleich der Rechtsordnungen Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken Bewertung der Ergebnisse Sechster Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Absolute Grenzen von Zwang in Vernehmungen Relative Grenzen von Zwang in Vernehmungen Das Fehlen klarer Abgrenzungskriterien Schlusswort Literaturverzeichnis

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