Die allgemeine Kronzeugenregelung.

Die Untersuchung beinhaltet eine umfassende Bewertung der allgemeinen Kronzeugenregelung sowohl unter rechtlichen als auch kriminalpolitischen Gesichtspunkten. Neben dem Aufzeigen von strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Problemen gewährt sie anhand einer bundesweiten Erhebung mit Fragebögen Einblicke in das Meinungsbild der strafjustiziellen und anwaltlichen Praxis des § 46b StGB.

Mit Wirkung zum 1. September 2009 trat das 43. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Kraft und mit ihm die allgemeine Kronzeugenregelung des § 46b StGB. Der Autor unternimmt eine umfassende Bewertung der Vorschrift, sowohl unter rechtlichen als auch kriminalpolitischen Gesichtspunkten. Er erörtert die Voraussetzungen und Rechtsfolgen sowie das systematische Verhältnis der Kronzeugenregelung zu anderen Vorschriften. Die anschließende Untersuchung der Norm hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Prinzipien bestätigt in mehrfacher Hinsicht die bereits im Vorfeld von Literatur und Berufsverbänden geäußerte Kritik. In einem dritten Teil wird anhand der Ergebnisse einer bundesweiten Befragung von Staatsanwälten, Strafverteidigern und Strafrichtern erstmalig ein Einblick in das Meinungsbild der Praxis gewährt. Abschließend stellt der Autor ein eigenes Reformkonzept vor, durch dessen Umsetzung § 46b StGB mit rechtsstaatlichen Prinzipien harmonisiert werden könnte.

Autorentext
Lorenz Nicolai Frahm studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Kriminalwissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und absolvierte dort im Mai 2011 sein erstes Staatsexamen. Anschließend promovierte er bei Prof. Dr. Heribert Ostendorf, Generalstaatsanwalt a.D., an dessen Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention er von Juli 2009 bis Dezember 2011 tätig war. Die Dissertation wurde durch ein Graduiertenstipendium des Landes Schleswig-Holstein gefördert. Seit Juni 2013 ist er Referendar am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Klappentext
Mit Wirkung zum 1.09.2009 trat das Dreiundvierzigste Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches in Kraft und mit ihm die allgemeine Kronzeugenregelung des § 46b StGB. Der Autor nimmt eine umfassende Bewertung der Vorschrift vor, sowohl unter rechtlichen als auch kriminalpolitischen Gesichtspunkten. Er erörtert die Voraussetzungen und Rechtsfolgen sowie das systematische Verhältnis der Kronzeugenregelung zu anderen Vorschriften. Die anschließende Untersuchung der Norm hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Prinzipien bestätigt in mehrfacher Hin-sicht die bereits im Vorfeld von Literatur und Berufsverbänden geäußerte Kritik. In einem dritten Teil wird anhand der Ergebnisse einer bundesweiten Befragung von Staatsanwälten, Strafverteidigern und Strafrichtern erstmalig ein Einblick in das Meinungsbild der Praxis gewährt. Abschließend stellt der Autor ein eigenes Reformkonzept vor, durch dessen Umsetzung § 46b StGB mit rechtsstaatlichen Prinzipien harmonisiert werden könnte.

Zusammenfassung
"Insgesamt handelt es sich um eine gut lesbare, stringent aufgebaute und zuverlässig informierende Schrift. [...] Besonders lobenswert ist aus meiner Sicht, dass sich der Autor nicht nur mit einer normativen Analyse begnügt, sondern sich zudem bemüht hat, ein Praxisvotum einzuholen." Prof. Dr. Jörg Kinzig, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 10/2015

Inhalt
Einleitung 1. Teil: Grundlagen Entstehungsgeschichte Europarechtliche Vorgaben Sinn und Zweck der Regelung 2. Teil: Voraussetzungen und Rechtsfolgen Voraussetzungen Rechtsfolgen Behandlung von Altfällen: Die Übergangsbestimmung des § 316d EGStGB 3. Teil: Verhältnis zu anderen Rechtsnormen Verhältnis zu § 261 Abs. 10 StGB a.F. Verhältnis zu §§ Abs. 6 Nr. 2, 129a Abs. 7 StGB Verhältnis zu § 31 BtMG n.F. Verhältnis zur tätigen Reue Verhältnis zu § 138 StGB Verhältnis zu § 66 StGB Verhältnis zu § 257c StPO 4. Teil: Handhabung der Kronzeugenregelung Handhabung durch die Polizei Handhabung durch die Staatsanwaltschaft Kronzeugenaussage und Untersuchungshaft Aussagepflicht als Zeuge in der Hauptverhandlung Schutz gefährdeter Kronzeugen 5. Teil: Bedeutung des § 46b StGB im Jugendstrafverfahren Strafmilderung nach § 46b Abs. 1 S. 1 StGB Absehen von Strafe nach § 46b Abs. 1 S. 4 StGB Verfahrensrechtliche Besonderheiten 6. Teil: Vereinbarkeit mit strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Prinzipien Vereinbarkeit mit dem Legalitätsprinzip Vereinbarkeit mit dem Schuldprinzip Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Wahrheitsermittlung Vereinbarkeit mit den Grundsätzen der Öffentlichkeit, Mündlichkeit und Unmittelbarkeit des Verfahrens Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgrundsatz Vereinbarkeit mit dem Nemotenetur-Prinzip 7. Teil: § 46b StGB aus Sicht der Praxis Ausgangslage Empirische Untersuchung Zusammenfassung der Ergebnisse 8. Teil: Abschließende Erörterung Zusammenfassung Reformkonzept: »Bändigung« des entfesselten Kronzeugen Anhang: Fragebogen Literatur- und Sachwortverzeichnis

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