Das Gleichbehandlungsverbot im Unionsrecht. Herleitung eines dogmatischen Modells des Verbots der Gleichbehandlung nicht vergleichbarer Sachverhalte

In ständiger Rechtsprechung bezieht sich der EuGH auf eine zweiseitige Konzeption des europäischen Gleichheits- und Diskriminierungsschutzes. Hiernach wenden sich gleichheitsrechtliche Gewährleistungen einerseits gegen die Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte, andererseits sollen sie aber auch die Gleichbehandlung nicht vergleichbarer Sachverhalte erfassen. Mit der von Tobias Fuchs vorgelegten Studie hat die rätselhafte »zweite Seite« der Gleichheitsrechte eine erste umfassende rechtswissenschaftliche Aufarbeitung erfahren. Der Autor entwickelt ein übergreifendes Modell des unionsrechtlichen Gleichbehandlungsverbots, das eine klare Abgrenzung zu diversen anderen Figuren der gleichheitsrechtlichen Dogmatik wie der mittelbaren, faktischen und materiellen Diskriminierung leistet.

»Unlawful Equal Treatment under EU Law« It is settled case law that the principle of equality and non-discrimination is based on a »two-sided« Aristotelian understanding. Accordingly, comparable situations must not be treated differently and different situations must not be treated in the same way. In his comprehensive study on the enigmatic »second side« of EU equality rights, Tobias Fuchs develops an overarching legal concept of unlawful equal treatment, which provides for a clear distinction from relating concepts such as indirect, factual and substantial discrimination.

Zusammenfassung
"Insgesamt trägt diese ausgesprochen rechtsdogmatische und sehr sorgfältig recherchierte Arbeit zur eben dogmatischen Durchdringung des allgemeinen Gleichheitssatzes bei und vermag nicht nur die Struktur und Tragweite von Gleichbehandlungsverboten zu illustrieren, sondern leitet auch eine - soweit ersichtlich - umfassende und erschöpfende Aufarbeitung und Analyse der einschlägigen Rechtsprechung." Prof. Dr. Astrid Epiney, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2016

Inhalt
Einführung 1. Annäherung an den Untersuchungsgegenstand und Festlegung der zu seiner Erschließung anzuwendenden Methodik Problemstellung Methodische Herangehensweise Gang der Untersuchung 2. Ableitung eines abstrakten Modells für das Gleichbehandlungsverbot aus den dogmatischen Erkenntnissen zum Ungleichbehandlungsverbot Die dogmatischen Strukturen des Ungleichbehandlungsverbots Entwurf einer abgeleiteten Modellstruktur des Gleichbehandlungsverbots Übergreifende Fragen 3. Überprüfung des herausgearbeiteten Modells für das Gleichbehandlungsverbot Das Gleichbehandlungsverbot in der Rechtsprechung zum allgemeinen Gleichheitssatz Das Gleichbehandlungsverbot in der Rechtsprechung zum Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit Zusammenfassung Zur methodischen Herangehensweise Das herausgearbeitete Modell für das Gleichbehandlungsverbot Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Sachverzeichnis

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