Plebiszite über Bebauungspläne.

Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung.

Autorentext
Clara Volkert studierte Rechtswissenschaft in Heidelberg, Prag und Hamburg mit universitärem Wahlschwerpunkt im Umwelt- und Planungsrecht. 2011 absolvierte sie das erste Staatsexamen und begann 2014 ihr Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen in Leipzig und Seoul. Sie wurde 2016 durch die Bucerius Law School, Hamburg, promoviert.

Klappentext
Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann. Die Arbeit schließt mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann.

Zusammenfassung
"Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben." Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017

Inhalt
Kapitel 1: Einleitung Kapitel 2: Direkte Demokratie Direkte Demokratie auf Bundes- und Landesebene Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene Kapitel 3: Die Steuerung der planerischen Abwägung Wandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen Steuerungsmix für die planerische Abwägung Zwischenergebnis Kapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im Plebiszit Einfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung Zwischenergebnis Kapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im Vergleich Steuerungsebene Verfahren Steuerungsebene Organisation Steuerungsebene Personal Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance Ergebnis zum Abwägungsvorgang Kapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im Vergleich Steuerungsebene Verfahren Steuerungsebene Organisation Steuerungsebene Personal Zwischenergebnis Kapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im Planungsrecht Szenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten Plan Kapitel 8: Resümee Literatur- und Sachwortverzeichnis

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