Rechtsfragen der gemeinsamen Einrichtungen.

Gemeinsame Einrichtungen existieren seit der Weimarer Republik. Insbesondere in der Baubranche sind sie auch aktuell von großer Bedeutung; in der Wissenschaft fanden sie dagegen kaum Beachtung. Durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz, das unter anderem die Allgemeinverbindlicherklärung von gemeinsamen Einrichtungen zugrunde liegenden Tarifverträgen erleichtert, sind sie wieder stärker in den arbeitsrechtlichen Fokus gerückt. Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Betrieb gemeinsamer Einrichtungen stellen, auseinander.

»Legal Issues of Joint Institutions« Joint Institutions of the unions and the employers are of great significance, especially in the construction industry. However, in academic discussions they were not payed much attention to, lately. Because of recent legislature, for instance the »Tarifautonomiestärkungsgesetz«, Joint Institutions are attracting more labour law-related attention again. This thesis deals with the legal issues which may occur in the context of the operation of Joint Institutions.

Autorentext
Hagen Strippelmann arbeitet als Rechtsanwalt am Kölner Standort der Kanzlei Görg Rechtsanwälte im Bereich Arbeitsrecht. Er studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Das Rechtsreferendariat absolvierte er beim Land Rheinland-Pfalz im OLG-Bezirk Koblenz. Anschließend war er als Wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht bei Prof. Dr. Stefan Greiner in Bonn tätig. 2015 wurde er mit einer Arbeit zum Thema »Rechtsfragen der gemeinsamen Einrichtungen« durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zum Doktor der Rechte promoviert.

Inhalt
A. Einleitung B. Begriff der gemeinsamen Einrichtung Einrichtung Gemeinsamkeit C. Grenzen der Regelungsmacht Bestimmung der Grenzen der Regelungsmacht Begriff der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Mögliche Einschränkungen der Regelungsbefugnis Beachtung höherrangigen Rechts Ergebnis D. Wirkung der Rechtsnormen, § 4 Abs. 2 TVG Die Rechtswirkungen im Einzelnen Das Entstehen von Beitrags- und Leistungsbeziehung Günstigkeitsprinzip E. (Binnen-)Organisation Gründungsvoraussetzungen Zulässige Rechtsformen Mitgliedschaft Dritter Tariffähigkeit Tendenzschutz Auflösung und Nachwirkung F. Allgemeinverbindlicherklärung Bedeutung für gemeinsame Einrichtungen Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Allgemeinverbindlicherklärung gemäß § 5 Abs. 1 TVG Allgemeinverbindlicherklärung gemäß § 5 Abs. 1a TVG Abschließende Beurteilung der Änderungen in § 5 TVG G. Zusammenfassung der Ergebnisse Begriff der gemeinsamen Einrichtung Grenzen der Regelungsmacht Wirkung der Rechtsnormen, § 4 Abs. 2 TVG (Binnen-)Organisation Auflösung und Nachwirkung Allgemeinverbindlicherklärung Literatur- und Stichwortverzeichnis

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