Das bebauungsrechtliche Planungserfordernis.

Ausgehend vom Mücksch-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Dezember 2012 befasst sich die Arbeit mit zwei entscheidenden Problempunkten des deutschen sowie europäischen Bau- und Umweltrechts. Behandelt werden das durch Richterrecht geschaffene bebauungsrechtliche Planungserfordernis und das störfallrechtliche Abstandsgebot, das auf Artikel 12 der Seveso-II-Richtlinie zurückgeht. Beide Rechtsbelange führen dazu, dass Bebauungsplanverfahren an Bedeutung und Umfang gewinnen.

»The Planning Requirement in Building Law« The paper addresses two of the most important developments in German and European building and environmental law. Firstly it illustrates cases, in which building projects are too conflict-laden for building permits and have to be realized through land-use plans. Furthermore it explains the relevance of article 12 of the Seveso-II-Directive, which obliges member states of the European Union to ensure appropriate distances between industrial facilities and residential or other protected areas.

Autorentext
Jakub J. Brukwicki, geb. in Warschau, studierte von 2008 bis 2012 Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit dem Schwerpunkt Verwaltungsrecht. Von Mai 2013 bis Februar 2016 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Kanzlei Malmendier Partners (Berlin). Seine Promotion durch die Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin erfolgte im April 2016. Seit August 2015 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Zusammenfassung
»Eine grundlegende Arbeit zum bauplanungsrechtlichen Planungserfordernis, die die Diskussion gerade im schwierigen Bereich seiner Anwendung bei der Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich nachhaltig beeinflussen wird.« Prof. Dr. Alexander Schink, in: Umwelt- und Planungsrecht, Heft 4/2017

»Dennoch liest sich die Arbeit mit großem Gewinn, weil sie die Figur des Planungserfordernisses umfassend aufbereitet und die Entwicklungs- und Argumentationsstränge dieses zentralen baurechtlichen Dogmas präzise herausarbeitet. Sie gibt wichtige Anregungen für die weitere Diskussion und verdient deshalb unbedingt Berücksichtigung.« Dr. Boas Kümper, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 10/2017

Inhalt
Einleitung 1. Entwicklung des Planungserfordernisses Begriffsklärung: Planungserfordernis Planungserfordernis bei Binnenkoordination im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB Planungserfordernis bei Außenkoordination im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB Planungserfordernis im Geltungsbereich eines Bebauungsplans 2. »Die Wende«: Einbeziehung des Planungserfordernisses in die Prüfung beim unbeplanten Innenbereich Rechtsprechung vor 2012 Literatur bis 2012 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.12.2012 4 C 11.11 (Mücksch) Eigene Einschätzung 3. Weiterreichende Auseinandersetzung mit dem Planungserfordernis und offenen Fragen zu diesem Thema Erforderlicher Plantypus zur Lösung der durch das bebauungsrechtliche Planungserfordernis begründeten Probleme Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Factory Outlet Center-Urteils, der Krematorium-Entscheidung und des Mücksch-Urteils Ausdehnung des Planungserfordernisses auf privilegierte Vorhaben im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 BauGB Das Planungserfordernis als subjektiv-öffentliches Abwehrrecht? Analyse der Auswirkungen einer gesteigerten Bedeutung des Planungserfordernisses Erforderlichkeit einer Verankerung des Planungserfordernisses im Gesetz? 4. Teil: Zusammenfassung in Thesen und Fazit Begriffsklärung: Planungserfordernis Ursprünglicher Anwendungsbereich des Planungserfordernisses im Außenbereich und anfängliche Kritik Ausdehnung des Planungserfordernisses auf Probleme der Außenkoordination und die Befreiungserteilung nach § 31 Abs. 2 BauGB Einbeziehung des Planungserfordernisses in die Prüfung beim unbeplanten Innenbereich am Beispiel des Störfallrechts Zukünftige Entwicklung des Planungserfordernisses und Klärung offener Fragen Literaturverzeichnis Personen- und Sachverzeichnis

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