Die Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Regelungen.

Die Untreuepflichtwidrigkeit ist eine Schnittstelle von Zivil- und Strafrecht. In Unternehmen sind Compliance-Regelwerke heute Standard und gestalten die Pflichten der Angestellten aus. Zuwiderhandlungen können durch die Untreue strafrechtliche Bedeutung erlangen. Dabei fragt sich, ob jeder Verstoß untreuerelevant sein kann oder nur »gravierende Pflichtverletzungen« oder Verstöße gegen »vermögensschützende Pflichten«. Zudem werden die Grenzen regelmäßig verwendeter Compliance-Regelungen beleuchtet.

»Breach of Compliance-Clauses and its Relevance for Embezzlement« Embezzlement, § 266 of the German Criminal Code, is an interface between civil and criminal law. In companies, compliance guidelines are standard and shape the duties of employees. Breaches can become criminally significant through § 266. The question here is, whether every breach can be relevant or only »serious breaches of duty« or breaches of »duties to protect assets«. Furthermore, the boundaries of regularly used compliance regulations are assessed.

Autorentext
Richard Falk studierte Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig und am King`s College London und promovierte unter Betreuung von Prof. Dr. Katharina Beckemper. Er absolvierte sein Referendariat am Kammergericht Berlin und ist als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt
Einleitung A. Problemstellung B. Vorgehensweise C. Notwendige Vorarbeiten zur Untreuepflichtwidrigkeit Die Missbrauchsuntreue Die Treuebruchsuntreue Vermögensbetreuungspflicht als gemeinsame Voraussetzung Gemeinsame Prüfung mittels des Obergriffs der sog. »Untreuepflichtwidrigkeit« D. Zivilrechtliche Grenzen von Compliance-Regelungen Möglichkeiten der Implementierung und Grenzen Wirksamkeit typischer Compliance-Regelungen und ihre Verletzung Schlussfolgerungen zum zulässigen Pflichteninhalt von Compliance-Regelungen E. Akzessorietät der Untreuepflichtwidrigkeit Dogmatische Vorbetrachtung zur Verweisungstechnik der Untreuepflichtwidrigkeit Qualitative Umwandlungsvoraussetzungen der Untreuepflichtwidrigkeit Schlussfolgerungen für die Inbezugnahme von Compliance-Regelungen F. Rechtsgutbezogene Einschränkung untreuerelevanter Pflichtverstöße Dogmatische Vorbetrachtung zum Schutzzweckzusammenhang Die Anforderungen des Schutzzweckzusammenhangs an die verletzte Pflicht Schlussfolgerungen für die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen G. Der Schutzzweck von Compliance-Regelungen Schutzzweck von Compliance-Regelwerken Schutzzweck einzelner Compliance-Regelungen Schlussfolgerungen zum Schutzzweck von Compliance-Regelungen H. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Literatur- und Stichwortverzeichnis

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