Einband:
Kartonierter Einband
Untertitel:
Streitgegenstand-Rechtshängigkeit-Musterfeststellungsurteil.
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsdatum:
31.07.2020
Mit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber das Zivilprozessrecht erstmals um ein kollektives zivilprozessuales Rechtsinstrument ergänzt. Im Fokus der Arbeit stehen der Streitgegenstand und die Rechtshängigkeit der Musterfeststellungsklage sowie das Musterfeststellungsurteil, die dogmatisch untersucht und systematisch eingeordnet werden. Prozessuale Implikationen werden beleuchtet und die Vereinbarkeit der Klage mit den zivilprozessualen Grundsätzen und verfassungsrechtlichen Vorgaben wird geprüft.
»The Declaratory Model Action. Subject in Dispute / Lis Pendens / Declaratory Model Judgment« With the declaratory model action, the legislator for the first time supplemented civil procedural law with a collective civil procedural instrument. The work focuses on the subject in dispute, lis pendens and the declaratory model judgement, which are examined dogmatically and classified systematically. Procedural implications are illuminated and the compatibility of the newly created type of action with civil procedural principles and constitutional requirements is examined.
Autorentext
Anna Amrhein studierte Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Während des Studiums arbeitete sie an der Professur für bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht bei Prof. Dr. Inge Scherer. Nach dem ersten Staatsexamen und seit der Anfertigung ihrer Doktorarbeit ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches, Deutsches und Europäisches Umweltrecht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Ralf Brinktrine tätig. Ihre Promotion durch die Juristische Fakultät erfolgte im November 2019. Seit April 2020 ist sie Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Bamberg.
Inhalt
1. Einleitung Anlass der Untersuchung Gang der Untersuchung 2. Kollektiver Rechtsschutz eine Herausforderung für das Erkenntnisverfahren Die Aufgaben und der Zweck des Zivilprozesses Kollektivinteressen: Öffentliche Interessen und Gruppeninteressen Kollektiver Rechtsschutz Typisierung von Schäden 3. Die Einführung der Musterfeststellungsklage Das Gesetzgebungsverfahren Ziele der Musterfeststellungsklage Das Verfahren nach den §§ 606 ff. ZPO 4. Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland bis zum 31. Oktober 2018 Kollektive Rechtsschutzverfahren Bündelungsmöglichkeiten von Verfahren nach der Zivilprozessordnung Alternative Streitbeilegung 5. Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage Das Streitgegenstandsverständnis der Zivilprozessordnung Der Streitgegenstandsbegriff anderer kollektiver Verfahren Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage 6. Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens Die Rechtshängigkeit im Allgemeinen Die Rechtshängigkeit eines Verfahrens nach dem KapMuG Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens 7. Das Musterfeststellungsurteil Die Urteile eines Musterfeststellungsverfahrens Die Rechtskraftwirkung der Urteile im Musterfeststellungsverfahren Die Bindungswirkung des Musterfeststellungsurteils Die dogmatische Einordnung der Bindungswirkung Weitere Wirkungen des Musterfeststellungsurteils 8. Die Vereinbarkeit der Musterfeststellungsklage mit den Grundsätzen des Zivilprozesses und verfassungsrechtlichen Vorgaben Prozessmaximen und Verfahrensgrundsätze im Zivilprozess Zusammenfassung / Fazit Verfassungsrechtliche Anforderungen 9. Zusammenfassung in Thesen Der Streitgegenstand der Musterfeststellungsklage Die Rechtshängigkeit des Musterfeststellungsverfahrens Das Musterfeststellungsurteil Die Vereinbarkeit der MFK mit den Grundsätzen des Zivilprozesses und verfassungsrechtlichen Vorgaben Literaturverzeichnis Sachverzeichnis
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