Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports.

Die Europäische Kommission hat dem Sportsektor in ihrer beihilferechtlichen Entscheidungspraxis bisher obgleich der hohen staatlichen Förderungsaktivitäten nur wenig Relevanz beigemessen. Welche Dimension dem Europäischen Beihilferecht im Sportsektor zukommen könnte, ist Gegenstand der Untersuchung. Dies wird am Beispiel der staatlichen Sportinfrastrukturfinanzierung, der staatlichen Sportsubjektsförderung sowie der staatlichen Finanzierung von Sportveranstaltungen erörtert.

»European State Aid Law in the Field of Sports. Legal Issues of State Financing in the Sports Sector« The European Commission has so far attributed little relevance to the sports sector in its decision-making practice on state aid, despite the high level of state funding within this sector. This thesis examines the possible dimensions of European state aid law in the sports sector. Three case groups are being analysed towards their state aid relevance: (1) state financing of sports infrastructure, (2) state funding of sports subjects and (3) state financing of sports events.

Autorentext
Lukas Reiter studierte an der Universität Graz Rechtswissenschaften und schloss das Studium als einer der Jahrgangsbesten ab. Von 2017 bis 2020 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Graz tätig. Im Jahr 2020 promovierte er an eben dieser Universität zum Thema »Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports«. Seit Juli 2020 ist er als Rechtsanwaltsanwärter in Wien tätig.

Zusammenfassung
»Zusammenfassend bleibt ein Lob für die Fleißarbeit der Zusammenstellung und für die umfassende, auch systematische, Aufarbeitung und Strukturierung des Themas. Ein wichtiges Buch, sicherlich nicht als Handreichung für die tägliche Arbeit in einer Kommunal- oder Landesverwaltung, aber für die immer wichtigere grundlegende Einarbeitung und als Nachschlagewerk für alle Bereiche der Sportförderung dringend zu empfehlen.« Dr. Hans Arnold Petzold, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland, 9/2021

»Die Querschnittsmaterie von Sport und Beihilfe verdient deshalb Anerkennung, nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Wissenschaft. Reiter verdient Anerkennung und Dank dafür, sich vorliegend derart kompetent wie auch überzeugend mit ihr auseinandergesetzt zu haben.« Dr. Jacob Kornbeck, in: Zeitschrift für Beihilfenrecht, 3/2021

Inhalt
A. Einleitung, Aufbau und Gang der Untersuchung Einleitung Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische Terminologie B. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension Allgemeines Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports Der Sport im unionsrechtlichen Kontext Die europäische Dimension von Sport und Recht Fazit C. Sport und Beihilferecht Die Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik Fazit D. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im Sportsektor Allgemeines zur Staatlichkeitsbedingung Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen Sportsubjektförderung Sportgroßveranstaltungsförderung Fazit: Staatlichkeitsbedingung E. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im Sportsektor Allgemeines Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern Sonstige Fälle Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen Fazit: Unternehmenseigenschaft F. Begünstigung / Vorteil Allgemeines zum Tatbestandsmerkmal Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben Förderungen von Sportsubjekten Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWI G. Selektivität Allgemeines Einzelmaßnahmen im Sport Beihilferegelungen im Sport Fazit: Selektivität H. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung Allgemeines (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport Fazit: Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung I. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen) Allgemeines Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV Die AGVO im Sportsektor Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen J. Conclusio Allgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor Sportinfrastrukturfinanzierung Sportsubjektsförderung Sportveranstaltungsförderung Résumé Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis der europäischen Kommission Sachverzeichnis

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