Anfangsverdacht und Vorurteil.

Nach einer Darlegung der Bedeutung des strafprozessualen Anfangsverdachts sowie seiner Voraussetzungen werden diese auf ihre Vereinbarkeit mit einer von Vorurteilen bestimmten Verdachtsbegründung hin überprüft. Anhand einer Auswertung kriminologischer Studien wird sodann untersucht, ob der Anfangsverdacht in der Bundesrepublik vorurteilsbedingt selektiv geschöpft wird. Es folgt eine eingehende Analyse der einschlägigen Rechtsprechung. Die Arbeit schließt mit einer Reformagenda.

»Suspicion of Bias: Stereotypes and the Establishment of Initial Suspicion Under German Criminal Procedure Law« This study discusses the biased use of enforcement discretion in the context of »initial suspicion« under German criminal procedure law. It addresses the particular importance as well as the prerequisites of the standard and considers if the threshold allows for a (factual) establishment of suspicion based on stereotypes. Also, the book provides a systematic analysis of pertinent criminological field studies and case law. The last section includes a synopsis and a reform agenda.

Autorentext
Daniel Ricker graduated from the University of Augsburg (School of Law) with a major in corporate criminal law and international criminal law as well as criminal procedure. He received his LL.M. in U.S., International & Transnational Law from Chicago-Kent College of Law with honors and worked as a research assistant for Prof. Dr. Arnd Koch (chair for criminal law, criminal procedure and contemporary history of law, University of Augsburg). He received his Ph.D. for a dissertation in the field of criminal procedure and completed his legal clerkship in the judicial district of the Higher Regional Court of Munich in 2021 with the Second Legal Examination. Since 2021, he has been working as a lawyer in employment law for an international commercial law firm in Munich.

Zusammenfassung
»Die vorliegende Monografie zeichnet sich besonders durch die Einarbeitung kriminologischer Aspekte und die akribische Aufarbeitung von Meinungsstand und Judikatur aus. Das Problem wird vortrefflich herausgearbeitet und die am Ende gemachten Reformvorschläge erscheinen austariert. In Österreich fehlt eine vergleichbare Analyse zum Umgang mit Anfangsverdacht und Vorurteilen, obwohl der Anfangsverdacht seit 2015 in 1 Abs 3 StPO sogar eine Legaldefinition erfahren hat. Zahlreiche kritische Aspekte der vorliegenden Monografie können gut auf die österreichische Situation und Rechtslage übertragen werden und laden zu einer kritischen Reflexion ein. Vor diesem Hintergrund ist das Buch auch hierzulande besonders zu empfehlen.« Prof. Dr. Alois Birklbauer, in: Journal für Strafrecht, 5/2022

Inhalt
1. Einleitung sowie Gang der Darstellung 2. Bedeutung des Anfangsverdachts: Allgemeine Begriffsbestimmung Bedeutung des Anfangsverdachts als Auslöser und Voraussetzung des Ermittlungsverfahrens Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung sowie Auslöser der Inkulpation Bedeutung des Anfangsverdachts als Mindestvoraussetzung strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen sowie Abwägungstopos Bedeutung des Anfangsverdachts als Voraussetzung des Auskunftsverweigerungsrechts nach § 55 StPO Weitere Bedeutung des Anfangsverdachts Zwischenfazit 3. Anforderungen an den Anfangsverdacht sowie an dessen Gewinnung: Gesetzlich normierte Voraussetzungen des Anfangsverdachts Anforderungen der Literatur und Rechtsprechung Die Berücksichtigungsfähigkeit von Vorurteilen Zwischenfazit 4. Begründung des Anfangsverdachts in der Rechtswirklichkeit: Der kriminologische Bezugsrahmen des Labeling-Ansatzes Die selektive Beschaffenheit der Strafverfolgung im Allgemeinen Im Besonderen: der Anfangsverdacht und das Ermittlungsverfahren Die Vorurteilslastigkeit der Anfangsverdachtsschöpfung Zwischenfazit 5. Rechtsprechung zur vorurteilsbedingten Anfangsverdachtsbegründung: Entscheidungen in Fällen einer durch Dritte vermittelten Kenntniserlangung Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund anderer Straftaten oder Ermittlungsverfahren Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund »erlaubten Verhaltens« Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Vornahme sog. »Tafelgeschäfte« Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund von Vermögenstransaktionen nach Luxemburg bzw. in die Schweiz Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund der Verweigerung freiwilliger DNA-Proben Varia: Entscheidungen in Fällen einer Verdachtsschöpfung aufgrund sonstiger Vorurteile Öffentlich-rechtlicher Exkurs: zu dem Anfangsverdacht ähnlichen Eingriffsschwellen und Vorurteilsjudikaten Zwischenfazit 6. Zusammenfassung sowie Reformvorschläge Literaturverzeichnis und Sachwortregister

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