Fernhaltemaßnahmen.

Die Arbeit befasst sich mit den in der Praxis etablierten Maßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit denen Personen zum Zwecke der Gefahrenabwehr vom Aufsuchen bestimmter Örtlichkeiten abgehalten werden. Im Fokus stehen Maßnahmen im Rahmen von Fußballspielen. Diese werden bezüglich ihres Anwendungsbereiches, ihrer Grundrechtsrelevanz und ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen untersucht, wobei auch Maßstäbe für die personenbezogene Gefahrenprognose analysiert und herausgearbeitet werden.

»Keep Away Actions« The thesis examines police actions, that are typically executed to keep people away from sensitive areas. Its focus lies on actions in beforehand of football games. The study illustrates the circumstances in which the actions are taken, investigates their legal basis and identifies their fundamental rights dimension. Furthermore, in referring to leading cases, the study analyses significant indications, that commonly induce police administration to execute keep away actions.

Autorentext
Tobias Friedrich Fleißner studierte von 2006 bis 2012 Rechtswissenschaften in Bonn. Anschließend absolvierte er sein Referendariat am Landgericht Münster. Von 2014 bis 2017 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht an der LMU München bei seinem Doktorvater, Prof. Dr. Matthias Bäcker LL.M., und dessen Nachfolgerin, Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold. Von 2015 bis 2016 war er zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Karlsruher Institut für Technologie tätig. Seit 2017 ist er Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I und war von 2018 bis 2021 zur Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien abgeordnet.

Zusammenfassung
»Das Werk sollte in keiner Bibliothek einer polizeilichen Bildungseinrichtung fehlen, weil es für das Verständnis des besonderen Polizeirechts und des Datenschutzrechts einen veritablen Diskussionsbeitrag liefert. Zudem werden Polizeibeamte, die Führungsverantwortung im Bereich des Einsatzes rund um Fußballspiele und Fußballstadien ihr Grundsatzwissen im allgemeinen und besonderen Polizeirecht durch die sehr differenzierte und tiefgründige Arbeit deutlich erweitern können.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 10/2022

»Dennoch bildet die Arbeit ein hervorragendes juristisches Fundament, und zwar sowohl für ordnungsbehördliche Überlegungen wie auch für polizeiliche Einsatzplanungen und die nachfolgende justizielle Behandlung der angeschnittenen Rechtsfragen.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 1/2022

Inhalt
Einführung 1. Der Anwendungsbereich von Fernhaltemaßnahmen als Teil eines vielschichtigen Systems zur Abwehr von Gefahren im Rahmen von Fußballspielen Die Gewährleistung der Sicherheit im Rahmen von Fußballspielen als hoheitliche Aufgabe Verhaltensbezogene Störungen als spezifische Gefahr im Rahmen von Fußballspielen Zuständigkeit der Polizei- und Ordnungsbehörden für die Abwehr von Gefahren im Rahmen von Fußballspielen Die Verantwortung nicht-hoheitlicher Akteure für die Sicherheit eines Fußballspiels Maßnahmen nicht-hoheitlicher Akteure zur Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen Grenzen der Gefahrenabwehr im Rahmen von Fußballspielen als Ausgangspunkt für den Erlass hoheitlicher Fernhaltemaßnahmen 2. Grundrechtlicher Schutz des Besuchs von Fußballspielen Versammlungsfreiheit, Art. 8 Abs. 1 GG Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG Recht auf Freizügigkeit, Art. 11 Abs. 1 GG Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG 3. Fernhaltemaßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden Gefährderansprache Aufenthaltsverbot Ausreisebeschränkende Maßnahmen des Pass- und Personalausweisrechts Meldeauflage 4. Die Negativprognose als Ausgangspunkt für den Erlass von Fernhaltemaßnahmen in der Praxis Einführung Die Ermittlung des Sachverhalts als Voraussetzung der Prognose Die (Gefahren-)Prognose Schlussteil: Zusammenfassung der Ergebnisse Literatur- und Sachwortverzeichnis

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