Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR.

Die Arbeit thematisiert die juristische Auflösung von Teilen der Hochschullandschaft der ehemaligen DDR auf Grundlage von 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag. Sie zeigt auf, welche Rechtsprobleme sich in diesem Zusammenhang stellten und welche Auffassungen die Rechtsprechung und die zeitgenössische Literatur jeweils vertraten. Außerdem wird die juristische Abwicklung der ehemaligen Fluggesellschaft Interflug durch die Treuhandanstalt untersucht.

Nach Inkrafttreten des Einigungsvertrages wurden zahlreiche universitäre bzw. wissenschaftliche Einrichtungen der ehemaligen DDR durch die Landesregierungen auf Grundlage des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag aufgelöst. Viele (Teil-)Einrichtungen und deren Mitarbeiter*innen erhoben Klage gegen die Abwicklungsentscheidungen. Hierbei wurde deutlich, dass die Auflösung komplexe Rechtsfragen u.a. des Verwaltungs- und des Prozessrechts nach sich zog. Die Dissertation analysiert in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen werden jeweils dargestellt und gewürdigt. Die Arbeit zeigt, dass zahlreiche Fragestellungen in der Anfangszeit sehr unterschiedlich bewertet wurden. Außerdem wird die juristische Abwicklung der ehemaligen Fluggesellschaft Interflug durch die Treuhandanstalt untersucht. Hierbei wird u.a. herausgearbeitet, wie die Abwicklung des Betriebsvermögens juristisch gestaltet wurde.

Autorentext
Armin Teymouri studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und an der Université de Lausanne. Die Erste Juristische Staatsprüfung absolvierte er im Jahr 2016. Während seiner Ausbildung sammelte er Praxiserfahrungen in mehreren internationalen Wirtschaftskanzleien und in einer führenden Strategieberatung. Das Rechtsreferendariat schloss Herr Teymouri im Jahr 2020 mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung in München ab. Im selben Jahr wurde er an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg promoviert. Herr Teymouri war Promotionsstipendiat der Hanns-Seidel-Stiftung.

Inhalt
1. Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag Systematik der Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag Zur Begriffsbestimmung der Abwicklung Zusammenfassung und Schlussfolgerung 2. Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV Die Entwicklung der Hochschuleinrichtungen in der ehemaligen DDR bis zum Zeitpunkt der Auflösung Die Abwicklung von Institutionen als Gegenstand von Gerichtsverfahren Die Anwendbarkeit des Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV auf die Hochschulen Die Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Auflösung wissenschaftlicher Einrichtungen Das Verfahren der Abwicklung Eine Untersuchung der Abwicklung unter verfassungsrechtlichen Aspekten Eine Untersuchung prozessualer Fragen im Rahmen der Abwicklung Die Hochschulabwicklung im Spiegel der zeitgenössischen Medienlandschaft Zusammenfassung und Gesamtwürdigung 3. Die juristische Abwicklung der Interflug Die Treuhandanstalt als zentrale Einrichtung zur Privatisierung und Abwicklung Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion als Rahmenbedingung zur Schaffung von Privateigentum Die Abwicklung der Interflug Zu den Liquidationskonzepten Zur Verwertung der Flugmaschinen Zur Verwertung der Grundstücke Zur Abwicklung der Arbeitsverhältnisse Die Abwicklung der Interflug im Spiegel der zeitgenössischen Medien Gesamtwürdigung Ein Vergleich der Ergebnisse des Zweiten und Dritten Teils Anlage: Interview mit Hans Joachim Meyer am 9. Mai 2018 in der Katholischen Akademie in Berlin e.V. Quellen- und Rechtsprechungsverzeichnis Gesetzes-, Literatur- und Stichwortverzeichnis

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