Einband:
Kartonierter Einband
Untertitel:
Richterliche Rechtsanpassungen angesichts des Umstands- und Wertewandels.
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsdatum:
23.09.2021
Gesetze bestehen in der Zeit und sind auch den Einflüssen der jeweiligen Zeit ausgesetzt. Nicht selten hinkt das Recht einer sich schnell verändernden Wirklichkeit hinterher. Das Bundesverfassungsgericht fordert von den Gerichten, den vom Gesetzgeber festgelegten Gesetzeszweck zuverlässig über die Zeit hinweg zur Geltung zu bringen. Die Arbeit konkretisiert diese Forderung und entwirft unter Rückgriff auf die methodische Kategorie der sekundären Lücke ein überzeugendes Konzept für die Erfassung des Wandels im Recht.
»Secondary Loopholes in Law«: Laws exist in time and are also subject to the influence of time. Not infrequently, the law lags behind a rapidly changing reality. The Federal Constitutional Court of Germany (»Bundesverfassungsgericht«) demands from the courts that the purpose of the law, as determined by the legislature, be reliably enforced over time. The dissertation concretizes this requirement and, drawing on the methodological category of the secondary loophole, designs a convincing concept for capturing change in the law.
Autorentext
Manuel Fallmann studierte Rechtswissenschaften, Philosophie und Germanistik an der Universität Konstanz. Während seines Studiums war er als wissenschaftliche Hilfskraft bei Prof. Dr. em. Bernd Rühters über mehrere Jahre tätig. Nach dem Abschluss des ersten juristischen Staatsexamens nahm er 2016 seine Arbeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Clemens Höpfner auf, bei dem er auch promovierte. Im April 2019 begann er sein Referendariat am Landgericht Stuttgart, das er 2021 abschloss.
Inhalt
A. Einleitung B. Begriff und Methode der sekundären Lücke theoretische Grundlegung: Der Streit zwischen objektiver und subjektiver Auslegung und seine Bedeutung für die Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken Allgemeiner Begriff der »Gesetzeslücke« Begriff und Kritik der sekundären Lücke Sekundäre Lücken und sekundäre Überschüsse im Gesetz angesichts der Vorlagepflicht des Richters nach Art. 100 I GG Ein ähnlicher Fall? Exkurs zur Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 I BGB im Vergleich zur »Störung der Gesetzesgrundlage« Grundmodell zur Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken Grundbegriffe und -techniken zur Umsetzung der Methode der Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken Hypothetische Überlegungen als Spezifikum der sekundären Lücken? Gefahren des hypothetischen Gesetzgeberwillens im Falle der europarechtskonformen Rechtsanwendung im Zivilrecht Das Vorsichtsgebot und die speziellen verfassungsrechtlichen Grundlagen nachträglicher richterlicher Rechtsanpassungen Rechtsfolge der Feststellung der sekundären Überschüssigkeit C. Systematik sekundärer Lücken: Eigener Einteilungsvorschlag Andere Einteilungsvorschläge D. Feststellung und Ausfüllung sekundärer Lücken anhand beispielhafter Fälle: Sekundäre Lücken durch innerrechtliche Veränderungen Sekundäre Lücken durch außerrechtliche Veränderungen E. Ergebnisse, Fazit und Ausblick Literatur- und Sachverzeichnis
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