Informationsfreiheit trotz Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.

»Freedom of Information Despite Network Enforcement Law? A Constitutional Consideration of the Compliance Regulations«: The NetzDG received considerable criticism during the legislative process. The compliance regulations of the NetzDG are therefore subjected to a constitutional review with regard to the freedom of information. Since the compliance regulations were found to be unconstitutional in this context, various amendment proposals are then discussed. Due to the constitutional requirements and the existing regulatory structure, an implementation of some amendment proposals are requested.

Autorentext
Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Außerdem absolvierte sie eine Zusatzausbildung zur Wirtschaftsjuristin (Universität Bayreuth). Anschließend durchlief sie ihr Referendariat mit Stationen beim Hessischen Städte- und Gemeindeverbund e.V. oder bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2017 ist sie Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Umweltrecht und beim ZfRV der BTU Cottbus-Senftenberg. Sie ist u.a. eingebunden in die Lehre und die akademische Selbstverwaltung. Außerdem wirkt sie bei Veröffentlichungen mit, zuletzt etwa als Mitautorin beim Grundrechte-Lehrbuch des OpenRewi Projektes.

Klappentext
»Freedom of Information >Despite< Network Enforcement Law? A Constitutional Consideration of the Compliance Regulations«: The NetzDG received considerable criticism during the legislative process. The compliance regulations of the NetzDG are therefore subjected to a constitutional review with regard to the freedom of information. Since the compliance regulations were found to be unconstitutional in this context, various amendment proposals are then discussed. Due to the constitutional requirements and the existing regulatory structure, an implementation of some amendment proposals are requested.

Zusammenfassung
»Die Dissertation schließt dessen ungeachtet die bisher im Schrifttum bestehende Lücke einer spezifischen Analyse der NetzDG-Compliance-Vorgaben gerade im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Informationsfreiheit. Die umfassende Berücksichtigung der komplexen Rechtsliteratur sowie die Analyse einer Vielzahl der durch 3 und 4 NetzDG berührten Fragen fundiert ein wertvolles Gesamtwerk zum NetzDG, auf welches in der - auch rechtspolitisch - mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell und brisant bleibenden Diskussion künftig Bezug genommen werden kann. Dem Werk ist weite Verbreitung zu wünschen.« Prof. Dr. Marc Liesching, in: MultiMedia und Recht, 12/2021

Inhalt
1. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Gesetzgebungsverfahren Zweck des Gesetzes Ergebnis 2. Die Durchsetzung des Rechts in sozialen Netzwerken Rechtliche Verantwortlichkeit der Anbieter Beurteilungsschwierigkeiten Implikationen des NetzDG Ergebnis 3. Das Grundrecht auf Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG de lege lata gewährleistet? Einleitende Anmerkungen Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung Ergebnis 4. Die Compliance-Vorschriften de lege ferenda Ansätze für eine Novellierung Notwendigkeit der Compliance-Vorschriften 5. Schlussbetrachtung Anhang I: Das Gesetz de lege ferenda ein Vorschlag Anhang II: Annex Literatur-, Link- und Sachverzeichnis

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