Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Nutzung von Flächen für Versammlungszwecke. Sie beantwortet die Frage, ob neben dem traditionellen öffentlichen Straßenraum auch andere Flächen für die Durchführung von Versammlungen genutzt werden können. Die Arbeit entwickelt zudem aus dem Blick einer vorhandenen dogmatischen Grundrechtskonzeption eine übergreifende Lösung, die die Rechte zur Nutzung von staatlichen und privaten Flächen zu Versammlungszwecken einheitlich erklären kann.

»Assemblies Beyond Public Streets. An Investigation on the Spatial Scope of Protection of Art. 8 (1) of the German Constitution«: The work deals with the legal issue as to the use of areas for assembly purposes. It answers the question of whether, in addition to the traditional public street space, other areas may be used to conduct assemblies. The work also develops a comprehensive solution from the basis of an existing dogmatic conception on fundamental rights, which can consistently explain the rights to use public and private areas for assembly purposes.

Autorentext
Karolin Sophie Dirscherl studierte von 2014 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Ihre sodann begonnene Dissertation schloss sie 2021 ab. Karolin Sophie Dirscherl war von 2019 bis 2021 an der Universität Tübingen am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Kommunalrecht von Professor Dr. Barbara Remmert tätig. Seit 2021 absolviert sie das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Stuttgart im Landgerichtsbezirk Stuttgart.

Zusammenfassung
»Die Arbeit markiert mit sorgfältiger Argumentation eine dezidiert versammlungsrechtsfreundliche Sichtweise. Der moderne Staat wird umfassend in eine Beschützerpflicht der Sich-Versammelnden genommen, notabene unter engen Voraussetzungen auch zu Lasten privater Dritter. Berücksichtigt man die Titulatur des neuen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes, zeigt sich die Aktualität dieser Fragestellung auf.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 3/2022

Inhalt
A. Einleitung Problemstellung Gang der Untersuchung B. Art. 8 I GG und der öffentliche Straßenraum Einführung Rechtsprechung und Literatur zum Verhältnis von Art. 8 I GG und dem Straßenrecht Bestehen und Qualifikation eines Straßenbenutzungsrechts aus Art. 8 I GG Dogmatische Begründung: staatliche Schutzpflicht zugunsten »realer« Freiheit Anwendung des Schutzmodells auf Art. 8 I GG Ergebnis C. Art. 8 I GG und die Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen Einführung Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung Ergebnis D. Art. 8 I GG und die privaten Flächen Einführung Rechtsprechung und Literatur zu Art. 8 GG und den privaten Flächen Die staatliche Schutzverpflichtung aus Art. 8 I GG in Bezug auf die privaten Flächen Umsetzung der staatlichen Schutzverpflichtung Bedürfnis nach (landes-)gesetzgeberischem Tätigwerden? E. Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis Literatur- und Sachverzeichnis

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