Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst.

In einer Welt mit vielen Konflikten zählen Informationen für politische Entscheidungsträger. Deren Beschaffung greift jedoch im Falle der »Ausnahmebefugnis« zur strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den BND erheblich in das Fernmeldegeheimnis ein, dessen Geltungsbereich nicht territorial beschränkt ist. Die Arbeit untersucht die Eingriffskaskade samt den feingliedrigen Verhältnismäßigkeitsanforderungen für ihre Rechtfertigung und misst das fragmentierte einfache Recht hieran.

»Foreign telecommunications surveillance by the German Federal Intelligence Service«: The German Federal Intelligence Service surveils foreign telecommunications by analyzing content and metadata on a mass scale. The study points out that the Basic Law also protects foreigners not residing on German territory. Furthermore, it discusses how the strategic surveillance that is not based on specific grounds and only limited by the purpose pursued can by justified in the light of Art. 10 of the Basic Law protecting the confidentiality of individual communications and Art. 8 ECHR.

Autorentext
Jannis Vogt studierte von 2010 bis Ende 2015 Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Anschließend promovierte er bei Prof. Dr. Fabian Wittreck (Institut für Öffentliches Recht und Politik) und war zeitweise promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Großkanzlei tätig. Die Promotion wurde zudem durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes gefördert. Seit Anfang 2021 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Bochum.

Zusammenfassung
»Vogt leistet insgesamt nicht nur einen wichtigen Beitrag durch die systematische Aufarbeitung eines überaus relevanten Themas, das bisher nicht in diesem Detail untersucht wurde. Er ermöglicht außerdem Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Disziplinen einen Zugang, indem er juristische, politische und technische Aspekte aufgreift und überaus sorgfältig, verständlich und umfassend analysiert. Inwiefern die vielen Unzulänglichkeiten, die Vogt im Recht der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung herausarbeitet, vom Gesetzgeber beantwortet werden, bleibt abzuwarten.« Anne Fock, in: Neue Justiz, Heft 8/2023

Inhalt
A. Snowden, der Bundesnachrichtendienst und eine sicherheitsrechtliche Ausnahmebefugnis im Lichte des Verfassungsrechts B. Der Bundesnachrichtendienst in der deutschen Sicherheitsarchitektur C. Historie und Bestandsaufnahme der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung D. Grundsatzurteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung eine erste Annäherung E. Technische Hintergründe, praktische Umsetzung und Differenzierungsprobleme der technischen Fernmeldeaufklärung: Erkenntnisse der Post-Snowden Ära I F. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung G. Menschen- und unionsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung H. Zusammenfassende Reformimpulse: Perspektivische (Neu-)Regelung der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung I. Bilanz Literaturverzeichnis, Sachregister

#	Onlineshop	Preis CHF	Versand CHF	Total CHF
1	Seller	0.00	0.00	0.00