Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht.

Beleuchtet werden die Schrankenregelungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, die zur Lösung des Spannungsverhältnisses von Kunstfreiheit und Urheberrecht bereitstehen sowie dessen grundrechtlichen Hintergründe. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich führen und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlägt daher die Einführung einer Schrankenregelung für künstlerisch-referenzielle Nutzungen vor.

»On the Tense Relationship between Artistic Freedom and Copyright. The Significance of Artistic Freedom for the Limitations and Exceptions of German and European Copyright Law«: The study examines the limitations and exceptions of German and European copyright law that are available to resolve the tension between artistic freedom and copyright, as well as its background in terms of fundamental rights. The author states that the existing regulations do not lead to an appropriate balance of interests and contradict the fundamental rights requirements. Therefore, she proposes the introduction of an exception for artistic-referential uses.

Autorentext
Felicitas Kahl studied law at the Humboldt University in Berlin, specializing in intellectual property law. After her first state law examination, she worked as a research assistant at the Humboldt Law Clinic Internet Law at the Humboldt University of Berlin and at an international law firm in the field of copyright law. Her doctoral thesis was supervised by Prof. Dr. Eva Inés Obergfell. Currently she is completing her legal clerkship at the Berlin Kammergericht.

Zusammenfassung
»Die gründliche Untersuchung hat den Vorzug, dass Felicitas Kahl die verschiedenen Ebenen der Regelungen über die Kunstfreiheit und ihre Auswirkungen auf das Urheberrecht dezidiert trennt, also europäisches Recht, nationales Verfassungsrecht und die Umsetzung in nationale, insbesondere deutsche Sachnormen in ihren durchaus verschiedenen Zielrichtungen und Wechselwirkungen klar beleuchtet. [...] Die vorliegende Schrift wird hier und auch insgesamt der Komplexität der Rechtsfragen voll gerecht.« Prof. Dr. Erik Jayme, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 2/2023

Inhalt
A. Einleitung B. Schrankenregelungen des Urheberrechts als Ausdruck der Kunstfreiheit im europäischen und deutschen Urheberrecht Die Bedeutung des europäischen Urheberrechts für das deutsche Urheberrecht Der Kunstfreiheit dienende Beschränkungen im europäischen Urheberrecht Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit im deutschen Urheberrecht Berücksichtigung der Kunstfreiheit jenseits der ausdrücklich normierten Schrankenregelungen? Vergleich von unionsrechtlichen und deutschen Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit Reformbedürftigkeit der freien Benutzung aufgrund entgegenstehenden Unionsrechts Eintritt eines »Solange-Falls« aufgrund der Streichung von § 24 UrhG a.F.? C. Die Bedeutung des grundrechtlichen Mehrebenensystems für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts Bedeutung der Grundrechte des Grundgesetzes für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts Maßgeblichkeit der Grundrechtecharta für das deutsche Privatrecht Verhältnis von Unionsgrundrechten und den Grundrechten des Grundgesetzes Maßgebliche Grundrechtsregime im Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht D. Der grundrechtliche Gewährleistungsgehalt von Kunstfreiheit und Urheberrecht im deutschen und europäischen Verfassungsrecht Schutz des Urheberrechts nach Grundrechtecharta und Grundgesetz Schutz der Kunstfreiheit nach Grundrechtecharta und Grundgesetz E. Reformbedürftigkeit der Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit aufgrund technischer und gesellschaftlicher Entwicklung Grund der Reformbedürftigkeit der Kunstfreiheit dienenden Schrankenregelungen Vorgaben für einen Regelungsvorschlag zugunsten künstlerischer Nutzungen Vorschlag für eine neue unionsrechtliche Schrankenregelung F. Résumé Literatur- und Sachwortverzeichnis

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