Patentpools.

Das Konzept von Patentpools, als Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. In der Arbeit werden Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und dadurch Fehlstellungen des gültigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Die Arbeit vertritt die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingeführt werden muss und beschäftigt sich mit der Gestaltung dessen.

»Patent pools. A Contribution to the Correction of Misalignments in Competition Law«: The concept of patent pools, as an example of the tension between intellectual property rights and competition law, was the occasion to assess this instrument from the perspective of the current legal framework. In the book, patent pools are assessed from a practice-oriented point of view and thus misalignments of the current antitrust law are identified, which, in addition to making patent pools more difficult to set up, also have an innovation-inhibiting effect. The author argues that an ex-ante control procedure should be introduced and how it should be designed.

Autorentext
Robert Kordi ist ein deutsch-slowenischer Jurist mit mehr als 15 Jahren Berufserfahrung. Er studierte an den Universitäten Maribor, Zürich und München. Von 2007-2010 war er am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb tätig. In den Jahren 2010-2013 arbeitete er am Slowenischen Amt für Geistiges Eigentum, wo ihm die Leitung der Abteilung für gewerbliches Eigentums anvertraut wurde. In dieser Rolle war er auch an der Vorbereitung und Ausarbeitung von Gesetzen und EU-Verordnungen aktiv beteiligt. Seit 2013 ist er für mehrere renommierte Anwaltskanzleien in Südosteuropa tätig. Sein Hauptaugenmerk liegt sowohl auf dem Bereich des geistigen Eigentums als auch auf der Koordinierung umfangreicher und anspruchsvollster länderübergreifender Projekte im M&A Bereich.

Inhalt
A. Einleitung Problemaufriss Aufbau B. Patentpools Begriff und Erscheinungsformen Geschichtliche Entwicklung der Patentpools in den USA und Deutschland Die Gründung eines Pools C. Analyse der Rechtslage Wettbewerbsregeln Verwaltungsvollzug der Wettbewerbsregeln Beurteilung des relevanten Marktes Fazit zur Analyse der Rechtslage D. Perspektiven für ein Genehmigungsverfahren Begründung Ausgestaltung Erkenntnisse zum Genehmigungsverfahren für Pools E. Schlussfolgerungen Literatur-, Quellen- und Stichwortverzeichnis

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