Untertitel:
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.
Autor:
Valentin Martin Heimerl
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Auflage:
23000 Auflage 1. Auflage
Erscheinungsdatum:
04.01.2023
Der Autor untersucht in grundlegender Weise die intensiv diskutierte Zulässigkeit paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung für Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf ausländische Alternativen werden die tatsächlichen Geschlechterverhältnisse in den Parlamenten und Parteien betrachtet und Regelungsmöglichkeiten dargelegt. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit hin.
»Specification of Parity for the List of Candidates in Parliamentary Elections. An Enquiry in Terms of Constitutional Law«: The author examines the fundamental admissibility of specification of parity for the list of candidates in parliamentary elections in terms of constitutional law. Considering foreign alternatives, he also reviews the actual sex ratio in parliaments and political parties and offers suggestions of an approach to achieve parity in parliament. The main focus of the discussion is the analysis of these suggestions regarding their constitutional admissibility, also considering factional regulations.
Autorentext
Valentin Heimerl studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Anschließend war er von 2017 bis 2022 Doktorand und Akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christian Seiler. Seine Promotion wurde durch ein Promotionsstipendium der Hanns-Seidel-Stiftung gefördert. Seit April 2021 absolviert Herr Heimerl sein Rechtsreferendariat im Landgerichtsbezirk Tübingen.
Inhalt
1. Einführung in die Thematik 2. Hintergründe einer paritätischen Besetzung von Parlamenten Politischer und geschichtlicher Hintergrund Abgrenzung zu paritätischen bzw. quotalen parteiinternen Normierungen Parallele Regelungen im Ausland 3. Inhalt und Regelungstechnik eines Paritätsgesetzes Ausgangsbefund Gesetzestechnischer Ansatz eines Paritätsgesetzes 4. Verfassungsrechtliche Prüfung Verfassungstheoretischer Hintergrund paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung Paritätische Vorgaben für die Kandidatenaufstellung und die grundgesetzliche Konzeption repräsentativer Demokratie Gesamtergebnis Zusammenfassung Literatur- und Sachverzeichnis
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