Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen.

Am Beispiel des Grundsatzes der Nichtzurückweisung wird das Potenzial der Vertragsorgane der Vereinten Nationen untersucht, völkergewohnheitsrechtliche Entwicklungen abzubilden und auf diese einzuwirken. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch in der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.

»The Principle of Non-Refoulement and its Interpretation by the UN Treaty Bodies«: This research provides the first comprehensive overview of the United Nations Human Rights Treaty Bodies' practice on the human rights principle of non-refoulement. Non-refoulement, although a long-existing element of international law, has been continuously challenged. Claims concerning non-refoulement are raised before the Treaty Bodies in great numbers. This research examines the Treaty Bodies' contribution to the development of the principle of non-refoulement in international human rights law and shows their influence on customary international law developments.

Autorentext
Greta Reeh ist wissenschaftliche Referentin und Leiterin des Fachbereichs Forschungsakademie am Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. und ist dort unter anderem verantwortlich für wissenschaftliche Publikationen wie die Zeitschrift Klima und Recht (KlimR). Während der Entstehung ihrer Dissertation war sie beim Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen als Assistentin des ehemaligen Ausschussmitglieds Prof. Dr. Andreas Zimmermann sowie am Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam tätig.

Zusammenfassung
»Insgesamt eine verdienstvolle Arbeit, die sichtlich Ergebnis einer intensiven Auseinandersetzung mit einer wichtigen und aktuellen menschenrechtlichen Fragestellung ist.« Prof. Dr. Peter Hilpold, in: Europa Ethnica, 1-2/2023

Inhalt
A. Einführung Das Prinzip des Non-Refoulement Besonderheiten der VN-Vertragsorgane Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement als Beispiel für die völkerrechtliche Relevanz der Praxis der VN-Vertragsorgane Methodik und Ziele B. Das Prinzip des Non-Refoulement Kodifizierung des Prinzips Gewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips Möglichkeiten der Erlangung von Rechtsschutz Fazit C. Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen Verfahrensarten Rechtliche Bedeutung der Praxis der Vertragsorgane Das vertragsbasierte Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen Fazit D. Das Prinzip des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane der Vereinten Nationen Ausschuss gegen Folter Menschenrechtsausschuss Ausschuss gegen jede Form von Rassendiskriminierung Ausschuss für die Rechte des Kindes Ausschuss über das Verschwindenlassen Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau Wanderarbeiterausschuss Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte E. Beitrag der VN-Vertragsorgane zur Entwicklung eines allgemeinen Prinzips des Non-Refoulement: Inhalt und Reichweite des menschenrechtlichen Prinzips des Non-Refoulement in seiner Ausgestaltung durch die Vertragsorgane Systematische Rolle des Prinzips des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane Einfluss auf die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht F. Fazit Literatur-, Dokumenten- und Stichwortverzeichnis

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