Kooperation oder Korruption?

Die Straftatbestände §§ 299a, b StGB stellen die Bestechung und die Bestechlichkeit im Gesundheitswesen seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2016 unter Strafe. Seitdem ist bei zahlreichen Zusammenarbeitsformen unklar, ob diese sich bereits als strafbare Korruption oder noch als zulässige Kooperation darstellen. Die Arbeit bietet insoweit eine Handreichung, um den schwierigen Abgrenzungsfragen zu begegnen und Licht in das Dunkel der bestehenden strafrechtlich relevanten Grauzonen zu bringen.

»Cooperation or Corruption? Limits of Cooperation in the Health Care Sector in the Light of §§ 299a, b of the German Criminal Code«: The criminal offenses §§ 299a, b StGB have made bribery and corruption in the health care system a punishable offense since it came into force in 2016. Since then, it has been unclear whether numerous forms of cooperation constitute criminal corruption or whether they are still permissible. In this respect, the thesis offers a handout to deal with the difficult questions of demarcation and to bring light into the darkness of the gray areas relevant to criminal law.

Autorentext
Anna Berger studierte von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, wo sie seit August 2018 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Andreas Hoyer (Institut für Kriminalwissenschaften) als Wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt ist. Für ihre Dissertation erhielt sie im Jahr 2022 den Förderpreis des Zentrums für Gesundheitsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Im Februar 2022 begann sie im Landgerichtsbezirk Kiel mit ihrem Referendariat.

Klappentext
»Cooperation or Corruption? - Limits of Cooperation in the Health Care Sector in the Light of §§ 299a, b of the German Criminal Code«: The criminal offenses §§ 299a, b StGB have made bribery and corruption in the health care system a punishable offense since it came into force in 2016. Since then, it has been unclear whether numerous forms of cooperation constitute criminal corruption or whether they are still permissible. In this respect, the thesis offers a handout to deal with the difficult questions of demarcation and to bring light into the darkness of the gray areas relevant to criminal law.

Zusammenfassung
»Bergers Werk ist jedem zu empfehlen, der sich einen detaillierten Überblick zu den zahlreichen strafrechtlichen Stolpersteinen der Kooperation im Gesundheitswesen verschaffen und zugleich damit vertraut machen will, wie sich bereits der Anschein korruptiver Zusammenarbeit nach Möglichkeit vermeiden lässt. Damit ist die Schrift nicht nur für Straf-, sondern insbesondere auch für Zivilrechtler interessant, die regelmäßig die vertraglichen Grundlagen der Kooperation entwerfen.« Dr. Markus Gierok, in: Gesundheitsrecht, 1/2024

Inhalt
1. Einführung Korruption als gesundheitsrechtliches Problem Gang der Untersuchung 2. Abgrenzung von Korruption und Kooperation im Gesundheitswesen Begriff der Korruption Korruptionsaffinität des Gesundheitswesens Strafwürdigkeit und -bedürftigkeit korruptiver Vorgänge Kooperationserfordernis in der Medizin Spannungsverhältnis 3. Das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen Genesis der §§ 299a, b StGB Tatbestand der Bestechlichkeit gemäß § 299a StGB Tatbestand der Bestechung gemäß § 299b StGB Besonders schwerer Fall § 300 StGB Täterschaft und Teilnahme Rechtfertigung und Entschuldigung Vollendung, Beendigung und Versuch Konkurrenzen 4. Die strafrechtliche Bewertung einzelner Kooperationsformen Zusammenarbeit zwischen Ärzten Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Krankenhäusern Unternehmensbeteiligung im Gesundheitswesen Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Apothekern Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Industrie Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Hilfsmittelerbringern Sonstige Formen der Zusammenarbeit 5. Schlussbetrachtung Wesentliche Ergebnisse Ausblick und Empfehlungen Literatur- und Stichwortverzeichnis

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