Die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln und die Rechtsfolgen ihrer Unwirksamkeit.

Gegenstand der Untersuchung sind Vereinbarungen über Schönheitsreparaturen im Mietverhältnis. Die Wirksamkeit solcher Klauseln wird unter kritischer Würdigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung detailliert untersucht. Besonders berücksichtigt werden die Vorgaben der Klauselrichtlinie 93/13/EWG. Die Arbeit handelt zudem von den Rechtsfolgen einer gescheiterten Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht.

»The Validity of Decorative Repair Clauses and the Legal Consequences of their Invalidity. A Study Taking into Account the Requirements of Directive 93/13/EEC«: The thesis deals with contract terms on cosmetic repairs in rental agreements governed by German law. The validity of and the case law regarding such terms are examined in detail. Particular consideration is given to the requirements of the Unfair Terms Directive 93/13/EEC. The study also deals with the legal consequences resulting from the determination of the invalidity of cosmetic repair terms.

Autorentext
Otto Fock studierte Rechtswissenschaft an der Universität Münster. Während seiner Promotion an der Universität Münster arbeitete er zunächst dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutsches und Internationales Familienrecht von Prof. Dr. Heiderhoff und später in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin. Derzeit absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin.

Inhalt
Einleitung Ziel der Untersuchung Schönheitsreparaturen: Begriff und Abgrenzung 1. Teil: Schönheitsreparaturklauseln auf dem Prüfstand Unionsrechtliche Grundlagen der Klauselkontrolle: Die Klauselrichtlinie 93/13/EWG Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter durch im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbedingungen und Individualvereinbarungen Erfordernis einer gesetzlichen Regelung? 2. Teil: Folgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln Unverbindlichkeit missbräuchlicher Klauseln Die Auswirkungen der Unwirksamkeit einer Regelung über die Renovierungspflicht auf die übrigen Vertragsbedingungen Ansprüche des Mieters aufgrund einer unwirksamen Klausel Rückforderung einer unzureichenden Ausgleichsleistung für die Überlassung unrenovierter Räume durch den Vermieter Ersetzung einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel durch eine wirksame Regelung Mieterhöhung aufgrund unwirksamer Schönheitsreparaturklausel Bußgeldverhängung wegen Verwendung unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln? Literaturverzeichnis Sachverzeichnis

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