Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet.

Die Arbeit widmet sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Betreibers einer Plattform im Darknet. Besonderes Augenmerk liegt neben der Bedeutung der telemedienrechtlichen Verantwortlichkeitsvorschriften auf der Frage, inwieweit das Strafrecht schon vor Einführung des § 127 StGB n. F. geeignet war, die Beteiligung des Betreibers an den durch die Nutzer abgewickelten kriminellen Geschäften angemessen zu erfassen, sei dies als Täter oder Teilnehmer.

»On the Criminal Liability of the Operator of a Platform on the Darknet«: The dissertation is dedicated to the criminal liability of the operator of a platform in the Darknet. In addition to the importance of the telemedia liability provisions, particular attention is paid to the question to what extent criminal law, even before the introduction of § 127 StGB n. F., was suitable for adequately covering the operator's involvement in the criminal transactions conducted by the users, whether as perpetrator or participant.

Autorentext
Theresa Bächer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth mit dem Schwerpunkt Wirtschafts-, Medizin- und Steuerstrafrecht. Von 2019 bis 2023 war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Nina Nestler tätig.

Zusammenfassung
»Brevi manu, Bächer legt eine umfassende, in ihren Ergebnissen sehr beachtliche und durchgängig lesenswerte kriminalwissenschaftliche und, jedenfalls mit Blick auf die beiden ersten Jahre nach der Einführung des 127 StGB, eine erste tatbestandlich 'dogmatisch-evaluative' Arbeit vor, zu der man ihr nur gratulieren kann.« Dr. Holger Plank, in: Die Polizei, 8/2024

Inhalt
Einleitung Anlass der Untersuchung Gang der Untersuchung Teil 1: Die Strukturen des Darknets Einführung in die Terminologie Funktionsweise der Tor-Technologie Klassifizierung verschiedener Plattformen und Verhaltensmuster Zusammenfassung Teil 2: Relevanz des Haftungsprivilegs der §§ 7 Abs. 2, 10 TMG Rechtsnatur der §§ 7 bis 10 TMG Haftungssystem der §§ 7 bis 10 TMG Dogmatische Einordnung der §§ 7 bis 10 TMG Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 10 TMG Teil 3: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit krimineller Ausrichtung Die Abgrenzung des positiven Tuns vom pflichtwidrigen Unterlassen Täterschaft im Rahmen extensiv gefasster Tatbestände Die Mittäterschaft zwischen Betreiber- und Nutzerebene Die Mittäterschaft innerhalb der Betreiberebene Das Betreiben einer Darknet-Plattform im Lichte des § 26 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 Abs. 1 Var. 1 StGB Die Beihilfestrafbarkeit des Plattformbetreibers Die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden »Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet« gemäß § 127 StGB Ergebnis Teil 4: Strafbarkeit bei Betreiben einer Plattform mit legaler Ausrichtung Der Vorwurf einer unterlassenen Löschung strafbarer Nutzerinhalte Täterschaft oder Teilnahme im Unterlassungsbereich Zur Beschränkung neutralen Verhaltens Die Suche nach einer Garantenpflicht Fahrlässigkeitsstrafbarkeit für Folgeschäden Ergebnis Schlussbetrachtung Literatur- und Sachwortverzeichnis

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