Strafrechtsdurchsetzung im digitalen Raum.

Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA), der einen ähnlichen Ansatz verfolgt und ebenfalls die Meldung eines Straftatverdachts unter gewissen Voraussetzungen vorsieht. Auch wenn das NetzDG teils überlagert wird, konkretisiert es auch die Vorgaben aus Art. 18 DSA. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass erst durch Verknüpfung von deutschem und europäischem Recht eine effektive Strafrechtsdurchsetzung gelingt.

»Criminal Law Enforcement in the Digital Space. From the German Network Enforcement Act (NetzDG) to the European Digital Services Act (DSA)«: The paper first examines the Network Enforcement Act (NetzDG) and then the relationship to the Digital Services Act (DSA), which follows a similar approach and also provides for the reporting of suspected criminal offences under certain conditions. Even if the NetzDG is partly overlaid, it also clarifies and specifies the requirements set up in Art. 18 DSA. The study comes to the conclusion that only by linking German and European law can effective criminal law enforcement be achieved.

Autorentext
Marlene Einfeldt studierte Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel - und während eines ERASMUS-Aufenthaltes auch an der Aarhus Universitet in Dänemark. Im Schwerpunkt studierte sie Kriminalwissenschaften und wurde nach ihrem Ersten Staatsexamen Ende 2017 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht von Prof. Dr. Andreas Hoyer. Im Rahmen ihres Promotionsstudiums verfasste sie - mit zwei Unterbrechungen für die Elternzeit mit ihren Kindern - die vorliegende Dissertation. Seit Februar 2023 ist Marlene Einfeldt im Referendariat am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Inhalt
Einleitung und Gang der Untersuchung 1. NetzDG und DSA im Überblick Funktionsweise und Charakter des NetzDG in Gegenüberstellung zum DSA Gesetzeszweck des NetzDG und Fortentwicklung durch den DSA Höherrangiges Recht 2. Strafrechtliche Auswertung des NetzDG und des DAS Vereinbarkeit der Strafnormen aus § 1 III NetzDG mit dem Telos des NetzDG Für die Meldung nach § 3a II Nr. 3 NetzDG relevante Straftaten Für die Meldung nach Art. 18 DSA relevante Inhalte Ausblick: Zukünftige Rolle strafrechtlicher Meldepflichten in § 3a NetzDG Zwischenergebnis 3. Das NetzDG und der DSA im Kontext der Strafverfolgung Prozessuale Vorgaben in Art. 18 DASA Überblick: Die Akteure des NetzDG Grundrechtssensible Strafermittlung in sozialen Netzwerken Die Meldepflicht bei bestimmten Inhalten, § 3a NetzDG Praktische Herausforderungen für den Justizapparat und das Polizeiwesen Zwischenergebnis 4. Strafanwendungsrecht und weitere Zuständigkeitsfragen Die Allzuständigkeit des AG Bonn bei Vorabentscheidungen im Bußgeldverfahren §§ 5, 7 OWiG i.V.m. § 4 III NetzDG für die Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des NetzDG §§ 3 ff. StGB für die in § 1 III NetzDG genannten Strafnormen Endergebnis und Ausblick Anhang Literaturverzeichnis, Verzeichnis über zitierte Internetadressen, Stichwortverzeichnis

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