Einband:
Kartonierter Einband
Untertitel:
Schriften zum Steuerrecht 196
Autor:
Jana-Sophie Enders
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Auflage:
24000 Auflage 1. Auflage
Erscheinungsdatum:
20.02.2024
Der allgemeine Fiskalzweck wird als Rechtfertigungsgrund für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgelehnt, gleichzeitig aber »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Die Arbeit analysiert Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt sie voneinander ab. Auf Basis der Einzelanalyse qualifizierter Fiskalzwecke wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Die Ergebnisse werden mit zwei Rechtsvergleichen reflektiert.
»Fiscal Purposes within Constitutional Tax Law«: The general fiscal purpose does not justify the restriction of constitutional principles. Nevertheless, courts and literature discuss whether a qualified fiscal purpose can be an appropriate justification. The dissertation analyzes fiscal purposes within constitutional tax law holistically and differentiates various types of fiscal purposes from each other. It proposes an overarching systematization for qualified fiscal purposes and compares the results with EU law and US constitutional tax law.
Autorentext
Jana-Sophie Enders studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Université de Lausanne mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Nach der Ersten juristischen Prüfung im Frühjahr 2019 verfasste sie ihre Dissertation. Sie erhielt von 2019 bis 2022 ein Promotionsstipendium der Stiftung der Deutschen Wirtschaft und war als Dozentin für Examenstutorien an der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg tätig. 2022 absolvierte die Autorin einen Forschungsaufenthalt an der University of California, Berkeley. Den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Heidelberg schloss sie im Oktober 2023 mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung ab.
Inhalt
Einleitung Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik 1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck Hintergrund für Fiskalzwecke Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks 2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip 3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht 4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken Prüfungsmaßstäbe Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen Spiegelbild politischer Verhältnisse Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von Steuergesetzen Literatur- und Sachwortverzeichnis
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