Urbaner Verkehr Luftqualitätsrecht und Kraftfahrzeuggenehmigung im Zusammenspiel.

Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme in Städten sind regelmäßig Gegenstand breit geführter, aber auch juristischer Debatten. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe detailliert zu beleuchten. Hierfür werden das Instrument des Luftreinhalteplans untersucht und die genehmigungsrechtlichen Vorgaben für Fahrzeugemissionen systematisch aufbereitet. Abschließend wird das Zusammenwirken beider Regelungsansätze erforscht und rechtspolitische Handlungsempfehlungen entwickelt.

»Urban Traffic: The Interaction Between Air Quality Law and Car Approval Rules. A Systemizing and Overarching Legal Analysis«: Traffic-induced urban air quality issues do not only provoke heated discussions but can also be subject of legal debates. Hence, this work aims to shed light on its legal backgrounds. Therefor, it analyses air quality planning as an instrument and systematizes the legal requirements for car emissions, including the EU approval procedure. In conclusion, the author undertakes to examine the interdependence between both regulatory fields and closes with legislative suggestions for improvement.

Autorentext
Julian Senders studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of Glasgow. Nach Abschluss der ersten juristischen Prüfung war er zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Berliner Kanzlei für Baurecht und sodann bei GÖRG Rechtsanwälte im Umwelt- und Energierecht tätig. Während seiner Promotion an der Friedrich-Schiller-Universität Jena bei Prof. Dr. Matthias Knauff, LL. M. Eur. war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg tätig. Seit 2022 ist er Referendar beim Kammergericht. Er ist derzeit Lehrbeauftragter im Umweltrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.

Inhalt
1. Einführung, Problemskizze und Rahmen Einleitung Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen 2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene Regelungsansätze Quellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug Das Instrument Luftreinhalteplanung Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen 3. Emissionsbezogene Regelungsansätze Emissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw. § 4 EG-FGV Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente Einzelfahrzeugbezogene Instrumente Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung 4. Übergreifende Betrachtung der Regelungsansätze Konstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata Rechtspolitischer Ausblick Zusammenfassung und Ergebnisse Literatur- und Stichwortverzeichnis

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