Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.

Die Arbeit bietet eine eingehende Untersuchung der Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Sie arbeitet zunächst die rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus. Sodann vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts. Schließlich werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets.

»The German State Laws on the Prohibition of Misappropriation of Residential Space. Contextualization of a reactivated Field of Law«: The study provides an in-depth examination of the German state laws on the prohibition of misappropriation of residential space. It first outlines the legal, factual, and historical foundations of the field. Subsequently, it compares and systematizes the various laws, and analyzes their relationship to other fields of legislation. Finally, it examines the requirements of Constitutional and European Law. As a result, a panorama of a diverse field of law emerges.

Autorentext
Christoph Eichinger studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und der University of Helsinki. Er war Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes und des Max Weber-Programms des Freistaats Bayern. Von 2017 bis 2019 absolvierte er das Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Nürnberg. 2022 erwarb er als Stipendiat der Deutsch-Amerikanischen Fulbright-Kommission den Grad Master of Laws (LL.M.) an der University of Chicago. Im Jahr 2023 erfolgte die Promotion zum Dr. jur. an der Universität Regensburg.

Zusammenfassung
»Das Werk sollte jedenfalls Pflichtlektüre für alle mit der Materie beschäftigten MitarbeiterInnen der Senatsverwaltung Bauen und Wohnen werden.« Johannes Hofele, in: Berliner Anwaltsblatt, Juli/August 2024

Inhalt
Einführung Reaktivierung eines Rechtsgebiets Zielsetzung der Untersuchung Gegenstand der Untersuchung Forschungsstand Gang der Untersuchung 1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des Zweckentfremdungsrechts Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze Wohnraumknappheit, Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts 2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze Stellung des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung angespannter Wohnungsmärkte Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren Materien des einfachen Rechts 3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht Verfassungsrecht Unionsrecht Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Schaffung eines Musterzweckentfremdungsgesetzes Ausblick Literatur- und Sachverzeichnis

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