Der Missbrauch der Umweltverbandsklage

Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15. Oktober 2015 haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität von Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das nationale Verwaltungsrechtschutzsystem und die völker- und europarechtlichen Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.

»The Abuse of the Lawsuit of Environmental Associations. An Examination of the Action of Environmental Associations under the Particular Aspect of its Abusive Assertion«: The constantly growing list of recognised environmental associations and the ECJ ruling of 15 October 2015 have sparked a debate about the powers and legitimacy of environmental associations.The work looks at the national system of administrative law protection and the international and European legal requirements concerning the environmental association actions. A comparison with the defence of abuse in consumer law is used to draw conclusions for environmental law.

Autorentext
Die Autorin hat in der Zeit von 2007 bis 2013 an der Universität Potsdam studiert. Nach Abschluss des Referendariats beim Kammergericht Berlin promovierte sie an der Universität Bonn zu Fragen der Klagebefugnisse anerkannter Umweltvereinigungen. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Berlin.

Inhalt
1. Einleitung Ausgangspunkt der Untersuchung Hintergrund der Untersuchung Zielsetzung und Gang der Untersuchung 2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle Subjektiver Rechtsschutz Objektive Rechtskontrolle Altruistische Verbandsklagen Die umweltrechtliche Verbandsklage 3. Die Umweltverbandsklage Einleitung Historische Entwicklung Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 Gesetzesänderung 2017 4. Novellierungsbedarf der nationalen Umweltverbandsklagemöglichkeiten Anwendungsbereich Umweltbezogene Rechtsvorschriften Vorhaben-Begriff Kritische Würdigung Novellierungsbedarf 5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage § 5 UmwRG Historische Entwicklung Wortlaut Telos der Norm Rechtsfolge Stellungnahme zu § 5 UmwRG 6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht Statistiken Sperrgrundstücksklagen 7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs 8. Zusammenfassung 9. Schlussbetrachtung

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