Was kann die Verbandsklage vom KapMuG lernen?

Angesichts der im Oktober 2023 in Kraft getretenen Verbandsklage und der laufenden KapMuG-Reform in 2024 könnte die vorliegende Arbeit aktueller nicht sein, zumal sie auch andere Modelle für Massenklagen wie das derzeit diskutierte Leitentscheidungsverfahren thematisiert. Das Werk verbindet umfangreiche Erfahrungen aus zwanzig Jahren praktischer Tätigkeit in kollektiven Rechtsbehelfen mit neuester Forschung zu teilweise überraschenden Ergebnissen und liefert wertvolle Auslegungshilfen für die Praxis und Impulse für die Fortentwicklung von sog. »Sammelklagen«.

»What can the Representative Action Learn from the KapMuG Capital Investor Model Proceedings Act (KapMuG)? Assessment of Central Provisions of the New Representative Action (VDuG) in Comparison to the KapMuG«: Taking into account the new representative action (»Verbandsklage«) that only came into force in October 2023 and the ongoing reform of the Capital Investor Model Proceedings Act (»KapMuG«) in 2024, the present work could not be more current, especially as it also addresses other models for mass actions. The work combines extensive experience from twenty years of practical work in collective redress with the latest research to sometimes surprising results and provides valuable interpretation aids for practice and impulses for the further development of so-called »class actions«.

Autorentext
Marius Welling ist nach dem Studium an den Universitäten Trier und Salamanca seit 2006 als Rechtsanwalt zugelassen und seit 2012 zudem als Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht qualifiziert. Schwerpunktmäßig beschäftigte er sich stets mit komplexen und Massenverfahren. So war er als Rechtsanwalt der beklagten Telekom AG bereits in die Entstehung des KapMuG involviert und vertrat nachfolgend zahlreiche Mandanten in verschiedensten Formen des kollektiven Rechtsschutzes und Sammelklagen wie auch in Organhaftungsverfahren und gesellschaftsrechtlichen Streitigkeiten. Nach seiner Tätigkeit in einer US-Kanzlei, der Leitung von Litigation and Investigations in einer Schweizer Großbank und der Arbeit als General Counsel eines börsennotierten Prozessfinanzierers führt er nun den Bereich Dispute Resolution bei Schalast.

Zusammenfassung
»Dem Autor ist insgesamt darin beizupflichten, dass mit der Schaffung des VDuG noch keine durchdachte Reform des kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland geschaffen wurde, sondern dass dazu in der nächsten Legislaturperiode ein neuer Anlauf gemacht werden sollte. Dies wurde auch in der Diskussion im Deutschen Bundestag zur Neufassung des KapMuG deutlich, in dem die Vertreter aller Fraktionen weitere Überlegungen und einschlägige Vorschläge dazu ankündigten. Für diese weiteren Diskussionen liefert die vorliegende Arbeit wichtige und detailreiche Impulse. Sie kommt also zu spät für die bereits erlassenen Gesetze, aber genau zur rechten Zeit für die zwingend fortzuführende rechtspolitische und wissenschaftliche Debatte.« Prof. Dr. Axel Halfmeier, in: Die Aktiengesellschaft, 17/2024

Inhalt
A. Einführung B. Ziele und Zweck der Verbandsklage Überwindung des »rationalen Desinteresses« Stärkung des Verbraucherschutzes Überwindung von unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteilen Entlastung der Justiz und Verfahrensbeschleunigung Verhinderung von Missbrauch C. Entstehung und Gesetzgebungsverfahren Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland Europäischer Hintergrund des kollektiven Rechtsschutzes Nationale Gesetzgebungsverfahren D. Vergleichende Untersuchung der Verbandsklage mit dem KapMuG Anwendungsbereich der Verbandsklage Zuständigkeit Klagebefugnis Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage Statthaftes Klagebegehren Feststellungsziele Einleitung des Musterverfahrens Bekanntmachung des Musterverfahrens Anmeldung § 46 VDuG Aussetzung von Individualklagen und Beteiligung am Musterverfahren Verhältnis Musterfeststellungs- und Verbandsklage zum KapMuG E. Gesamtbewertung der untersuchten Regelungen von Verbandsklage und KapMuG-Musterverfahren Zusammenführung der gefundenen Ergebnisse Erfüllung der gesetzten Ziele Ausblick und Abschluss Literatur- und Stichwortverzeichnis

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