Einband:
Kartonierter Einband
Untertitel:
Funktionen, Anwendbarkeit und Perspektiven
Genre:
Öffentliches Recht
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Auflage:
24001 Auflage 1. Auflage
Erscheinungsdatum:
06.08.2024
Die Arbeit untersucht die heutige Bedeutung von Art. 15 GG innerhalb der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes. In den Blick genommen wird, welche Formen des Wirtschaftens durch das Grundgesetz gestattet sind und wie sich Art. 15 GG nicht nur in die normative, sondern auch in die tatsächliche Wirtschaftsordnung einfügt. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen und die Grenzen der Sozialisierungsermächtigung erörtert. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, unter welchen Bedingungen »Deutsche Wohnen & Co.« vergesellschaftet werden können.
»Article 15 of the Basic Law in the Social Market Economy. Functions, Applicability and Perspectives«: This thesis examines the current significance of Article 15 of the Basic Law within the economic constitution of the Basic Law. It looks at which forms of economic activity are permitted by the Basic Law - and how Article 15 of the Basic Law fits not only into the normative, but also into the actual economic order. In addition, the prerequisites and limits of the authorisation to socialise are discussed. On this basis, it is shown under which conditions »Deutsche Wohnen & Co.« can be socialised.
Autorentext
André Landwehr, studied law at the University of Cologne; first state examination in law in 2019; research assistant at the Institute of Public and Administrative Law at the University of Cologne; since 2022 legal traineeship in Cologne, Chicago, Düsseldorf and London.
Inhalt
1. Einführung 2. Die Funktion des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes Die Fortgeltung des Art. 15 GG Art. 15 GG als Ermächtigungsnorm Art. 15 GG als Grundrecht? Der wirtschaftsverfassungsrechtliche Kontext 3. Voraussetzungen und Grenzen der Vergesellschaftung Die Gegenstände der Sozialisierung »Sozialisierungsreife« als ungeschriebene Voraussetzung? Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Die Entschädigungspflicht, Art. 15 Satz 2 GG Sozialisierung durch Gesetz Vereinbarkeit von Vergesellschaftungen mit europäischem Unionsrecht 4. Die Zielformen der Vergesellschaftung Verfassungsrechtliche Anforderungen Definitionsansätze Praktische Ausgestaltungsmöglichkeiten Verbleibende praktische Hürden 5. Zur Vereinbarkeit des Berliner Vergesellschaftungsvorhabens mit Art. 15 GG Der Inhalt des Vergesellschaftungsgesetzesentwurfs Formelle Verfassungsmäßigkeit Materielle Vereinbarkeit mit Art. 15 GG 6. Zusammenfassung und Ausblick
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