Einband:
Kartonierter Einband
Untertitel:
Schriften zum Öffentlichen Recht 1553
Genre:
Öffentliches Recht
Herausgeber:
Duncker & Humblot GmbH
Auflage:
24001 Auflage 1. Auflage
Erscheinungsdatum:
06.11.2024
Die Untersuchung befasst sich mit den wesentlichen Fragen des Erlasses von Allgemeinverfügungen im Bereich der Gefahrenabwehr. Maßnahmen, die als Allgemeinverfügungen erlassen wurden, aber als Rechtsnormen hätten ergehen müssen, sind nichtig. Ausgehend vom bisherigen Stand der Diskussion in Literatur und Rechtsprechung zur Abgrenzung von Rechtsnorm und Einzelakt werden Leitlinien für behördliches Tätigwerden in Form der Allgemeinverfügung und deren Überprüfung durch die Gerichte aufgestellt.
»The Admissibility of the General Decree as a Legal Form of Commanding Sovereign Acts«: The study deals with the essential questions of the issuance of general decrees in the field of hazard prevention. Official measures that were issued as general decrees but should have been enacted as legal norms are null and void. Based on the current state of the discussion in jurisdiction and literature on the delimitation of legal norms and individual acts, the treatise establishes guidelines for administrative action in the legal form of general decrees and their review by the courts.
Autorentext
Max Malchow studied Law in Context at the Technische Universität Dresden from 2011 to 2014 and law at the Universität Münster from 2014 to 2018. From 2022 to 2024, he completed his legal clerkship at Kammergericht in Berlin. In 2024, he received his doctorate from the Universität Münster with a thesis on general administrative law. Since September 2024, he has been working as a lawyer for environmental and planning law.
Inhalt
A. Einleitung Untersuchungsgegenstand Gang der Darstellung B. Begriffsbestimmungen und Vorfragen Kategorien hoheitlicher Willensäußerung Bedeutung der Rechtsform und des materiellen Regelungsgehalts Die materielle Beschreibung der Maßnahme Regelungsinhalt C. Die Konzeption des Gesetzgebers in § 35 Satz 2 VwVfG Die Allgemeinverfügung als Spielart des Verwaltungsaktes Die personenbezogene Allgemeinverfügung Die sachbezogenen Allgemeinverfügungen D. Das Erfordernis der Abgrenzung von Einzelfallregelung und Rechtsnorm Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Regelungsgegenstand behördlicher Maßnahmen Strukturelle Unterschiede zwischen Allgemeinverfügung und Rechtsverordnung Praktische Vorteile der Allgemeinverfügung aus Sicht der Verwaltung Rechtsfolge unzulässiger Rechtsformwahl: Rechtswidrigkeit und Rechtsverletzung der Betroffenen Notwendigkeit von Abgrenzung und Eingrenzung E. Methoden der Einzelfallbestimmung bei personenbezogenen Allgemeinverfügungen Bestimmung des Einzelfalls anhand des Adressatenkreises? Bestimmung des Einzelfalls allein anhand des geregelten Sachverhalts Bestimmung des Einzelfalls anhand des Adressatenkreises und des geregelten Sachverhalts
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