Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip

Das Wort »Öffentlichkeit« kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizität der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien. Die Arbeit unternimmt den Versuch der methodischen Begründung einer ungeschriebenen Norm des Verfassungsrechts und stellt ihr Verhältnis zu legitimer Geheimhaltung, zum Grundrecht der Informationsfreiheit sowie zum Informationsfreiheitsrecht dar.

»Publicity as a Constitutional Principle«: The term Öffentlichkeit (publicity) appears in the text of the German Basic Law only when referring to its exclusion. Nevertheless, the publicity of state power is unquestionably a fundamental functional condition of the state, relating to various constitutional principles. This work attempts to methodically justify an unwritten norm of constitutional law and examines its relationship to legitimate secrecy, the fundamental right to freedom of information, and the German Freedom of Information Act.

Autorentext
Johannes Held studierte Rechtswissenschaft in Potsdam und Paris. Nach der ersten juristischen Prüfung promovierte er an der Universität Potsdam. Derzeit ist er Rechtsreferendar am Kammergericht und absolviert Stationen unter anderem im Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie beim Bundesverfassungsgericht.

Inhalt
1. Einleitung Problemaufriss Öffentlichkeit im Verfassungsrecht eine Bestandsaufnahme Anliegen und Gang der Untersuchung Begriffsbestimmung 2. Verfassungsprinzipien Zur Verfassungsmethodik Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung Allgemeine Verfassungsprinzipien 3. Verfassungsrechtliche Grundlegung Ausgangspunkt Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz 4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips Konturierung der Normmerkmale Inhaltliche Strukturierung des Öffentlichkeitsprinzips Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips Die normative Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips 5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und Transparenzrecht Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der administrativen Informationsöffentlichkeit Folgen für die Auslegung des Grundrechts der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) Folgen für die Gestaltung des Informationsfreiheits- und Transparenzrechts 6. Zusammenfassende Thesen

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