Die Internationalisierung der Rechtsstaatlichkeit

Der moderne Staat der »OECD-Welt« ist bis ins 20. Jahrhundert hinein ein halbierter Rechtsstaat geblieben. Nach innen an nationales Recht gebunden, konnte er nach außen jenseits internationaler Rechtsnormen agieren. Allerdings deutet die vermehrte Begründung internationaler Gerichte auf eine entstehende internationale Rechtsstaatlichkeit. Bernhard Zangl untersucht, inwieweit die Judizialisierung des Streitverfahrens des GATT bzw. der WTO das Streitverhalten der USA in prominenten Streitfällen mit der EU verändert hat. In Fallstudien wie dem Zitrus- und dem Bananenstreit oder dem Patent- und dem Stahlstreit weist er nach, dass das neue Streitverfahren der WTO zwar nicht garantieren kann, dass sich die USA dem WTO-Recht gemäß verhalten. Dennoch vermag das WTO-Streitverfahren wesentlich stärker als das des alten GATT das Streitverhalten der USA in rechtsstaatliche Bahnen zu lenken. Dies ist ein Anzeichen dafür, dass Rechtsstaatlichkeit jenseits des Staates möglich ist und die internationale Rechtsordnung auf eine postnationale Konstellation zusteuert.

Vorwort
Staatlichkeit im Wandel. Sonderforschungsbereich der Universität Bremen

Autorentext
Bernhard Zangl ist Professor für Internationale Beziehungen am Institut für Interkulturelle und Internationale Studien (InIIS) der Universität Bremen.

Inhalt
Vorwort Einleitung: Rechtsstaatlichkeit in der postnationalen Konstellation Teil I Theorie 1 Konzeptualisierung: Rechtsstaatlichkeit als Judizialisierung von Verfahren und Verhalten 2 Operationalisierung: Kriterien der Judizialisierung von Verfahren und Verhalten 3 Theorie: Effekte der Judizialisierung von Verfahren auf das Verhalten Teil II Empirie 4 Die Judizialisierung der Verfahren im GATT bzw. der WTO 5 Die Judizialisierung des US-Verhaltens: Der DISC- und der FSC-Streit im Vergleich 6 Die Judizialisierung des US-Verhaltens: Der Patent- und der Stahlstreit im Vergleich 7 Die Judizialisierung des US-Verhaltens: Die beiden Hormonstreitfälle im Vergleich 8 Die Judizialisierung des US-Verhaltens: Der Zitrus- und der Bananenstreit im Vergleich Schluss: Rechtsstaatlichkeit in der postnationalen Konstellation Literatur Index

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