Wahrheitskommissionen

Seit den 1980er-Jahren haben sich Wahrheitskommissionen zu einem wichtigen Instrument entwickelt, um nach politischen Umbrüchen schwere Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Doch wie konnte sich diese Organisationsform, mit politisch motivierten Verbrechen umzugehen, über kulturelle und politische Unterschiede hinweg weltweit verbreiten? Anne K. Krüger schildert die vier Phasen der Entstehung und Verbreitung dieses Standardinstruments der Transitional Justice. Dabei beantwortet sie die Frage, wie sich das kulturelle Modell einer "Versöhnung durch Wahrheit" zum Bestandteil einer gemeinsamen Weltkultur entwickelte.

Autorentext
Anne K. Krüger, Dr. phil., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften an der HU Berlin.

Leseprobe
1. Einleitung - Wahrheitskommissionen als Gegenstand soziologischer Forschung "Nach dem Sturz des Diktators" - unter dieser Überschrift berichtete der Journalist Michael Ostermann 2013 über die Forderung des Chefs der US-amerikanischen Anti-Doping-Agentur USADA Travis Tygart, eine Wahrheitskommission einzusetzen, die sich mit Dopingpraktiken im Radsport auseinandersetzen sollte. Vorangegangen war ein sportgerichtliches Verfahren gegen den mehrfachen Tour-de-France-Sieger Lance Armstrong, das mit der Aberkennung aller Titel des US-amerikanischen Radprofis endete. Tygarts Forderung nach einer lückenlosen Aufklärung der Dopingpraktiken im Radsport wurde von einer "Charter of the willing" unterstützt. Dahinter stand die Organisation Change Cycling Now. Sie forderte in ihrem Manifest die Einsetzung einer unabhängigen "Truth and Reconciliation Commission". Man hoffte, durch "the transparency of the truth and reconciliation process [] a sound basis upon which to learn the lessons of the past" herzustellen, um eine offene Diskussion über Dopingpraktiken im Radsport zu ermögli-chen. Dass im Radsport als Reaktion auf die zahlreichen Dopingskandale ausgerechnet nach einer Wahrheitskommission gerufen wird, wie sie beispielsweise in Südafrika nach dem Ende der Apartheid eingesetzt wurde, erstaunt. Denn Parallelen zwischen der individuellen Dopingpraxis von Profisportlern und systematisch verübten Menschenrechtsverletzungen an Zivilisten, die durch eine solche Wahrheitskommission aufgeklärt werden sollten, bestehen ganz offensichtlich nicht. Eine solche Forderung, im Radsport nach dem Sturz des "Diktators" Lance Armstrong eine Wahrheitskommission einzusetzen, verdeutlicht damit eine bemerkenswerte Entwicklung. Jene Praktik, die in Südafrika Mitte der 1990er Jahre noch dazu genutzt wurde, um nach jahrzehntelanger Apartheid durch Wahrheit Versöhnung und damit einen Neuanfang zu erreichen, wird mittlerweile auch in vollkommen anderen Bereichen als eine gängige und legitime Maßnahme wahrgenommen, um mit einer Vielfalt unterschiedlichster krimineller Taten umzugehen. Zwar sind solche Forderungen jenseits der Aufarbeitung von Diktaturen und Bürgerkriegen und den dort begangenen schweren Menschenrechtsver-letzungen noch recht selten. Am Beispiel der Truth and Reconciliation Commission für den dopingskandalgebeutelten Radsport wird jedoch zweierlei deutlich: Erstens hat sich die zunächst in einzelnen Ländern wie Argentinien, Chile, El Salvador oder aber Südafrika praktizierte offizielle Wahrheitssuche als eigenständige Organisation etabliert. Zweitens wird deutlich, dass sich diese Organisation von Vergangenheitsaufarbeitung weltweit über politische und kulturelle Unterschiede hinweg als ein anerkannter Aufarbeitungsstandard verbreitet hat und weiterhin verbreitet. Die Diffusion von Wahrheitskommissionen als anerkanntem Standard für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen zeigte sich auch auf einer Konferenz mit dem Titel "Addressing the Past, Building the Future: Justice in Times of Transition", die von nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen im April 2011 in Tunis organisiert und vom Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und dem Open Society Fund unterstützt wurde. Anlass war der "Arabische Frühling", dessen Massenproteste kurz zuvor auch die jahrzehntelange Herrschaft des tunesischen Diktators Ben Ali beendet hatten. Eine Vielzahl internationaler Experten war geladen, um zusammen mit nationalen Politikern und Menschenrechtsaktivisten über mögliche Wege im Umgang mit den schweren Menschenrechtsverletzungen zu beraten, die unter dem Ben-Ali-Regime begangen worden waren. Diskutiert wurden Reformen des Sicherheitssektors und strafrechtliche Konsequenzen für die Verbrechen des alten Regimes. Schnell wurde jedoch deutlich, dass Gerichte mit der Untersuchung von teils über Jahrzehnte hinweg systematisch begangenen Verbrechen überfordert sein könnten. Zudem sei oftmals nach einem jahre- bis jahrzehntelangen Macht- und Amtsmissbrauch das gesellschaftliche Vertrauen in die Justiz zerstört. Unter den geladenen Experten befanden sich auch José Zalaquett, chilenischer Menschenrechtsanwalt und ehemaliges Mitglied der chilenischen Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación , sowie Priscilla Hayner, Gründungsmitglied des International Center for Transitional Justice. Beide betonten, wie wichtig es für eine demokratische Konsolidierung sei, die Wahrheit über Art, Ausmaß und Hintergründe zuvor begangener, schwerster Menschenrechtsverletzungen öffentlich aufzudecken. Sie warfen damit die Frage nach einer tunesischen Wahrheitskommission auf. Dieses Ereignis im Nachklang des "tunesischen Frühlings" verdeutlicht, dass sich der Umgang mit Menschenrechtsverletzungen nach politischen Umbrüchen zu einem zentralen Thema entwickelt hat, das nicht allein als nationale Angelegenheit betrachtet wird, sondern auch internationale Akteure von (Nicht-)Regierungsorganisationen bis hin zu den Vereinten Nationen auf den Plan ruft. Die Konferenz von Tunis gibt damit Einblick in eine sich weltweit verbreitende und von einer Vielzahl von Akteuren und Organisationen getragene Erwartungshaltung, die verlangt, dass nach einer politischen Transition die Wahrheit über die begangenen Verbrechen aufgedeckt werden muss. Die Ahndung politisch motivierter Menschenrechtsverletzungen wie auch die Restitution ihrer Opfer lassen sich laut Jon Elster bereits bis ins fünfte Jahrhundert vor Christus zurückverfolgen, nachdem es 411 und 404 bis 403 v.Chr. in Athen in zwei kurzen Perioden autoritärer Herrschaft zu politisch motivierten Morden und Enteignungen gekommen war (vgl. Elster 2004). Als ein prägendes Ereignis der Neuzeit im Umgang mit schwersten Menschenrechtsverletzungen nach Kriegen und Diktaturen werden oftmals die Nürnberger und Tokioter Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg genannt. In diesen Prozessen trat die staatliche Souveränität erstmals hinter dem Ziel zurück, Individuen für Regimeverbrechen zur Verantwortung zu ziehen (vgl. Teitel 2003). Doch hat sich erst seit Ende der 1990er Jahre eine allgemeine Bezeichnung für den Umgang mit schwersten Menschenrechtsverletzungen nach politischen Umbrüchen durchgesetzt: transitional justice. Im Kontext der Regimeumbrüche, die Anfang der 1980er Jahre in Südamerika begannen, gefolgt vom Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten, den Friedensverhandlungen in Zentralamerika und dem Ende der Apartheid in Südafrika hat sich unter dem Begriff transitional justice nicht nur eine entsprechende Expertise herausgebildet, wie nach politi-schen Umbrüchen mit schwersten Menschenrechtsverletzungen umzuge-hen ist. Es ist auch eine global verbreitete Erwartungshaltung entstanden, die nicht mehr - wie noch ein paar Jahre zuvor in Spanien (vgl. Aguilar Fernández 1996) - danach fragt, ob die Verbrechen der Vergangenheit überhaupt thematisiert werden müssen. Stattdessen wird mittlerweile nur noch die Frage nach dem "wie" gestellt. Vor dem Hintergrund dieser historischen Umbrüche wurde zum einen unter Bezug auf die Nürnberger und Tokioter Prozesse die Anwendung des Internationalen Völkerstrafrechts als Grundlage für Strafverfah…

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