Revisionen

Die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft hat Risse bekommen. Ulrich Schuster geht der Frage nach, welchen Anteil die deutsche Politik daran hat. Dabei zeigt sich, dass in Deutschland seit dem Ende der 1990er-Jahre das Verständnis eines westlich-liberalen Wertefundaments an Zuspruch verloren hat. Es wurde vom Konzept der "Zivilmacht " und durch die Semantik der selbstbewussten Nation ersetzt. Verweisen diese Revisionen auf eine nationale Hybris in der deutschen Außenpolitik? Die Studie kann in dieser Hinsicht beruhigen: Sicherheitspolitische Vorstellungen blieben an Interessen gebunden, damit kalkulierbar und bündnisfähig.

»Schuster gelangt zu äußerst bedenkenswerten Ergebnissen, die wohltuend so manche Fehlwahrnehmung von deutscher Seite korrigieren.« Thomas Speckmann, Der Tagesspiegel, 05.03.2019

Autorentext
Ulrich Schuster, Dr. phil., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Simon-Dubnow-Institut an der Universität Leipzig.

Leseprobe
Vorwort Die folgende Studie ist eine überarbeitete und stark gekürzte Version meiner Dissertation, die unter dem Titel "Deutschlands Rolle in der transatlantischen Sicherheitspolitik. Der Diskurs parlamentarischer Debatten von 1997 bis 2011" im November 2015 an der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie der Universität Leipzig eingereicht wurde. Der erste Anstoß für die Arbeit an diesem Thema liegt mittlerweile sehr lange zurück; er erfolgte, als die Vereinigten Staaten im Jahr 2002 den Irakkrieg vorbereiteten. Hier zeigten sich erstmals in unübersehbarer Weise die divergenten Positionen der transatlantischen Bündnispartner in der neuen Weltunordnung. Klaus-Gerd Giesen, damals noch Professor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, heute an der Hochschule in Clermont-Ferrand (Frankreich), bestärkte mich seinerzeit darin, diese widersprüchliche Konstellation als sozialwissenschaftliches Rätsel zu untersuchen, wofür ich ihm zu Dank verpflichtet bin. Mit den Jahren hat sich die ursprünglich geplante Herangehensweise an den Gegenstand stark verändert. Fühlte ich mich zunächst von neo-marxistischen Ansätzen der Internationalen Beziehungen inspiriert, enttäuschten mich die ökonomistische und antiamerikanische Präfigurierung ihrer Außenpolitikanalysen zunehmend. In der Folge wandte ich mich der rekonstruktiven Diskursforschung zu. Diese Umorientierung war nicht zuletzt von der konjunkturellen Entwicklung sozialwissenschaftlicher Ansätze in den frühen 2000er Jahren beeinflusst. Gleichwohl ermöglichte mir der nun gewählte Zugang eine offenere Erkenntnisperspektive und einen pragmatischen Untersuchungsansatz. Die Unterstützung und der Rat meiner beiden akademischen Betreuer an der Leipziger Universität, Ulf Engel (Direktor des Graduate Centre Humanities and Social Sciences) und Matthias Middell (Direktor der Graduate School Global and Area Studies), waren für diesen Perspektivenwechsel maßgeblich. Meine Dissertation wurde durch die Gewährung eines Promotionsstipendiums der Heinrich-Böll-Stiftung gefördert, die sich insbesondere bei der Finanzierung meines Auslandsaufenthalts an der University of Sussex in Brighton sehr großzügig zeigte. Mit Dankbarkeit blicke ich außerdem auf die Zeit am ehemaligen Zentrum für Höhere Studien der Universität Leipzig zurück. Die Koordinatorin des dortigen Graduiertenprogramms, Martina Keilbach, hat mit Zuspruch und dezentem Druck dem Fortgang der Arbeit geholfen. Ebenso motivierend und zum Verständnis formaler Abläufe der Universitätsbürokratie ungemein hilfreich war die jahrelange freundliche Begleitung durch den Dekanatsrat Joachim Feldmann. Zudem bleibt mir sein Seminar "Sozialreform oder Revolution" über die Strategien der historischen Arbeiterbewegung, das am Anfang meines politikwissenschaftlichen Studiums stand und thematisch den akademischen Moden kurz nach dem Niedergang des Staatsozialismus zuwiderlief, als maßgebliches Beispiel gelungener universitärer Lehre und Vermittlung historischen Urteilsvermögens mit Gegenwartsbezug in Erinnerung. Mein persönlicher Dank gilt weiterhin Erik Lindner, dem Geschäftsführer der Axel Springer Stiftung. Auch aufgrund seiner nützlichen Hinweise war mein Antrag für einen Druckkostenzuschuss erfolgreich. Mit großer Sorgfalt hat Marcel Müller das Manuskript lektoriert. Nicht nur einmal musste er sich dabei mit den Tücken meiner Qualifikationsarbeit auseinandersetzen. Dass er dies trotz der notwendigen Eingriffe mit professioneller Milde getan hat, rechne ich ihm hoch an. Dennoch in der Arbeit auffindbare Fehler sind nicht ihm, sondern mir als letztverantwortlichem Autor anzulasten. Schließlich möchte ich meinen Freunden Sebastian Kirschner und Philipp Graf danken, dass sie für meine langwierige und zeitraubende Gebundenheit an die Dissertation viel Verständnis und gleichzeitig großes Interesse für den Fortschritt der Arbeit aufgebracht haben. Der größte Dank gilt Leo und Karoline, ohne deren Rückhalt dieses Projekt nie zu einem guten Ende gefunden hätte. Ulrich Schuster Leipzig, Juli 2018 1 Einleitung: Deutschland in der transatlantischen Sicherheitspolitik 1.1 Transatlantische Konflikte und eindimensionale Erklärungen Die Hoffnung auf eine globale Friedensdividende hat sich knapp 30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs nicht erfüllt. Krisen, internationale Konflikte und Kriege prägen die Weltpolitik. Zwar bestehen eine Reihe von Gründen, sich die 1990 zu Ende gegangene Epoche des Kalten Krieges nicht zurückzuwünschen. So war ihre Stabilität mit dem Potenzial und dem Risiko waffentechnischer Weltvernichtung, mit manichäischen Weltbildern und, vor allem im Osten, mit autoritären politischen Strukturen erkauft. Allerdings verführt die Abwesenheit einer weltpolitischen Ordnung, wie sie sich im Zuge der Blockkonfrontation herauskristallisiert hatte, heute zu einem sehnsuchtsvollen Blick zurück. Tatsächlich sind die Konfliktlinien der Weltpolitik in der Gegenwart vielfältiger als die geopolitische Konfrontation zwischen West und Ost im 20. Jahrhundert. Nach einer kurzen Phase während der 1990er Jahre, die den Anschein einer neuen Ordnung unter amerikanischer Vorherrschaft erweckt hatte, zeigten sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts neue globale Konfliktlinien: Aus der ungleichen ökonomischen Entwicklung und verstellten gesellschaftlichen Modernisierungswegen resultierten Staatenzerfall und Ethnifizierungsprozesse, zugleich konnte der Islamismus samt seiner militanten und terroristischen Gruppierungen ein weltweites Bedrohungspotenzial entfalten. Hinzu trat der Aufstieg neuer Mächte im internationalen System. Mit ihrer ökonomischen Macht wuchsen die Mitspracheansprüche von Staaten wie China, Russland, Brasilien und Indien. Aufgrund dieser Gemengelage, die sich im Vergleich zur Ost-West-Bipolarität nicht in eine ideologisch-machtpolitische Frontstellung einfügt, erscheint die bereits Ende der 1990er Jahre aufgekommene Rede von der "neuen Weltunordnung" - verstanden als "Gleichzeitigkeit von Globalisierungs- und Fragmentierungsentwicklungen" (Berndt 1997: 218) - heute umso plausibler. Dazu trug nicht zuletzt die Unbestimmtheit der transatlantischen Beziehungen bei. Das Projekt der Europäischen Union (EU) stellte die amerikanische Vorherrschaft innerhalb des Westens infrage. Das Bild einer geschlossenen transatlantischen Gemeinschaft, die auf übereinstimmenden Interessen und geteilten Werten beruht, wich spätestens seit dem heraufziehenden Zweiten Irakkrieg der Wahrnehmung sich lockernder Bindungen zwischen einzelnen Staaten der North Atlantic Treaty Organization (NATO), aber auch zwischen den in der EU organisierten Ländern. Statt auf der Grundlage einer geteilten Bedrohungswahrnehmung geschlossenen zu agieren, gerieten die westlichen Staaten in Konflikte, die sich von der antikommunistischen Geschlossenheit im Kalten Krieg unterschieden. Diese Konfliktdimension führt auf geradem Weg zu der Frage, welche Rolle Deutschland im transatlantischen Verhältnis der jüngeren Verga…

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