Wer ist das Volk?

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

Autorentext
Andreas Oldenbourg ist Postdoktorand im DFG-Projekt »Unternehmen in der politischen Philosophie« an der TU Dortmund.

Leseprobe
Vorwort Anfang der 1990er Jahre saß ich auf dem Vereinsgelände der SKG Frankfurt bei Erwachsenen. Die Väter meiner Mitspieler Joviça und Yusuf redeten über den Krieg im damaligen Jugoslawien. Joviças Vater meinte, dass er nicht verstehe, warum sich die Leute dort bekriegten: "Das sind doch alles Slawen." Der Vater von Yusuf entgegnete: "Nein, das sind alles Menschen." In dieser Arbeit steht weder die von Joviças Vater angeführte Kategorie der Ethnizität noch der von Yusufs Vater befürwortete Kosmopolitismus im Mittelpunkt. Stattdessen mache ich die republikanische Kategorie der Bürgerin zur Grundlage einer Sezessionstheorie. Anlass zu diesem Thema waren keine Kindheitserinnerungen, sondern meine Mitarbeit im Teilprojekt B9 Metaprobleme der Legitimität des DFG-Sonderforschungsbereichs 700 Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit. Das vorliegende Buch beruht auf der Dissertation, die ich in diesem Rahmen verfasst und am Fachbereich für Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin verteidigt habe. Mein erster Dank gilt Bernd Ladwig für die Möglichkeit, im Rahmen des von ihm geleiteten Teilprojekts zu promovieren. Ich bin beileibe nicht der einzige, der bereits zu Studienzeiten davon profitierte, dass Bernd Ladwig an das Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft kam und uns politische Theorie gelehrt hat. Weiterhin kenne ich kaum jemanden, der eigenständiges philosophisches Denken mit einer derart umfassenden Kenntnis politischer Theorien verbindet. Unerreicht bleiben seine rhetorischen Fähigkeiten. Ausgewirkt haben sich diese bis hin zum Untertitel des vorliegenden Buches. Danken möchte ich ebenso Robin Celikates. Für seine Betreuung dieser Arbeit ist die Bezeichnung eines Zweitgutachters nicht angemessen. Das gilt für seine Bereitschaft, Textteile in unterschiedlichen Stadien umfänglich zu kommentieren. Es gilt aber auch für seine Unterstützung in Momenten, von denen man beim Verfassen eines solchen Buches nicht verschont bleibt. Gerne bedanke ich mich bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft. So hat mir die großzügige Förderung des SFB 700 es ermöglicht, im Herbst 2012 ein Semester an der Princeton University bei Philip Pettit zu verbringen. Dank ihm habe ich verstanden, was in Philosophie und politischer Theorie möglich ist. In beiden Disziplinen kann er kein Vorbild sein, dafür umso mehr in seiner Freundlichkeit. Mit Christian Neuhäuser hatte ich das Glück, einen weiteren Betreuer meiner Doktorarbeit zu haben, auch wenn er das so nicht intendiert hat. Am Dortmunder Institut für Philosophie und Politikwissenschaft bot er mir das optimale Umfeld für die Fertigstellung dieses Buches. Wenn ich mittlerweile gelernt habe, politische Philosophie zu betreiben, dann dank unzähliger Gespräche mit ihm. Manchmal sind es wiederholte Nachfragen, manchmal sind es schriftliche Kommentare, gelegentlich sind es auch vereinzelte Hinweise, die Wichtiges lehren und in entscheidende Richtungen lenken. In diesen Hinsichten habe ich folgende Personen als besonders hilfreich in Erinnerung: Samantha Besson, Jan Brezger, Eva Deitert, Frank Dietrich, Dorothea Gädeke, Martina Herrmann, Johannes Icking, Tamara Jugov, Luise Müller, Peter Niesen, Frank Nullmeier, Markus Patberg, Alan Patten, Philipp Schink, Thorsten Thiel, Juri Viehoff und Christian Volk. Bei Sabine Kropp und Klaus Roth möchte ich mich für ihre Teilnahme in meiner Promotionskommission bedanken. Isabell Trommer danke ich dafür, dass sie diese Buchveröffentlichung für den Campus Verlag von Anfang an sehr umsichtig begleitet hat. Rebekka Siebers und Marius Thienenkamp danke ich für das Korrekturlesen des Manuskripts. Meinen Freunden und ehemaligen SFB-Kollegen Daniel Jacob und Cord Schmelzle danke ich für alles. Mein persönlicher Dank gilt meiner Familie, auf die ich mich immer verlassen kann, meinen Eltern Elina und Johst ebenso wie meinen Geschwistern Kati, Frank und Rita. Besonders danken möchte ich schließlich allen Freundinnen und Freunden, die mir im Laufe der Jahre unverzichtbarer Rückhalt und willkommene Ablenkung waren. Stellvertretend nennen möchte ich hier: Eva Swoboda (für alle Damen), Peter Jeschke (für alle Herren) und Felix Holm (für alle Frankfurter Jungs). 1. Sezession als Grenzproblem Die Staatsgrenzen dieser Welt sind kontingent. Sie könnten so oder auch ganz anders verlaufen. Daher sollte es nicht verwundern, wenn sie infrage gestellt werden. So kam und kommt es in den letzten Jahrzehnten immer wieder zu Kämpfen um kollektive Selbstbestimmung in einem eigenen Staat. Am wirkmächtigsten war der Prozess der Dekolonisation, durch den viele Staaten dieser Welt überhaupt erst als formal unabhängige Staaten entstanden sind. Nachdem der Dekolonisationsprozess Anfang der 1960er Jahre seinen Zenit überschritten hatte, wurden im Kalten Krieg Grenzkonflikte durch das Duopol der Supermächte weitgehend eingehegt. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs brachen sie an vielen Stellen offen aus. Besonders deutlich wurde dies am Zerfall ehemals realsozialistischer Staaten. Folgen dieses Zerfalls sind an gegenwärtigen Konflikten im Südosten der Ukraine sowie am weiterhin umstrittenen Status des Kosovo bis heute zu beobachten. Das verstärkte Auftreten von Sezessionskonflikten seit den 1990er Jahren ist aber keineswegs auf den ehemaligen Ostblock begrenzt. Beispielsweise ist der Kurdenkonflikt in der Türkei seither immer wieder aufgeflammt. Feststellen lässt sich diese Entwicklung nicht zuletzt in postkolonialen Staaten: So hat die Region Somaliland 1991 ihre Unabhängigkeit vom restlichen Somalia erklärt, wird jedoch bis heute nicht international anerkannt. Hingegen konnte sich der Südsudan 2011 vom Sudan abspalten und bildet nun den bislang jüngsten neu entstandenen Staat. Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung werden jedoch nicht nur in mehr oder weniger instabilen Gebilden unter Verweis auf schwerwiegendes Unrecht gestellt, sondern auch in als konsolidiert geltenden Demokratien, die ihren nationalen Minderheiten weitreichende Formen substaatlicher Selbstbestimmung ermöglichen. 2014 wurde in Schottland ein Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien abgehalten, bei dem allerdings keine Mehrheit für eine Abspaltung erreicht wurde. 2017 wurde in Katalonien trotz des von der spanischen Zentralregierung verfassungsrechtlich begründeten Verbots ein informelles Referendum abgehalten. In beiden Regionen werden unterschiedliche Gründe für eine Sezession vorgebracht. Verbreitet ist die Vorstellung, dass es beiden Regionen nach einer Sezession wirtschaftlich besser gehen würde, da sie im Falle Schottlands über vor ihrer Küste liegende Ölvorkommen eigenständig verfügen könnten oder im Falle Kataloniens keine Umverteilungsverpflichtungen gegenüber anderen, weniger wohlhabenderen Regionen Spaniens mehr bestünden. Darüber hinaus wird aber auch in Katalonien und Schottland ein Anspruch auf kollektive Selbstbestimmung formuliert, der unter gegebenen Bedingungen nicht hinreichend zur Geltung komme. So unterschiedlich die bislang genannten Fälle daher auch sind, eines haben sie gemein: Stets wird zumindest von Teilen einer territorial konzentrierten Bevölkerung ein Recht auf kollektive Selbstbestimmu…

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