Zwischen Demokratie und Autoritarismus

Die nach dem Zerfall der Sowjetunion allerorten wahrnehmbare Euphorie vom "Ende der Geschichte" unter dem Gesichtspunkt der Demokratisierung postsozialistischer autoritärer Regime ist heute, drei Dekaden später, in der vergleichenden sozialwissenschaftlichen Forschung einer Ernüchterung gewichen. Woran liegt es, dass, trotz des erhofften globalen Siegeszugs der Demokratie, die Transformationsprozesse in einigen Regionen auf der Strecke blieben und sich eine Reautoritarisierung, bzw. eine Renaissance der autoritären Regime beobachten lässt? Gründe für divergierende Entwicklungsdynamiken liefert dieser Band, der mit dem Baltikum und dem Südkaukasus zwei Regionen in den Fokus rückt, die sich nach 1991 völlig unterschiedlich entwickelt haben.

Die nach dem Zerfall der Sowjetunion allerorten wahrnehmbare Euphorie vom Ende der Geschichte unter dem Gesichtspunkt der Demokratisierung postsozialistischer autoritärer Regime ist heute, drei Dekaden später, in der vergleichenden sozialwissenschaftlichen Forschung einer Ernüchterung gewichen. Woran liegt es, dass, trotz des erhofften globalen Siegeszugs der Demokratie, die Transformationsprozesse in einigen Regionen auf der Strecke blieben und sich eine Reautoritarisierung, bzw. eine Renaissance der autoritären Regime beobachten lässt? Gründe für divergierende Entwicklungsdynamiken liefert dieser Band, der mit dem Baltikum und dem Südkaukasus zwei Regionen in den Fokus rückt, die sich nach 1991 völlig unterschiedlich entwickelt haben.

Autorentext
Kamran Musayev promovierte als DAAD-Stipendiat an der Universität Eichstätt-Ingolstadt.

Klappentext
Die nach dem Zerfall der Sowjetunion allerorten wahrnehmbare Euphorie vom >Ende der Geschichte< unter dem Gesichtspunkt der Demokratisierung postsozialistischer autoritärer Regime ist heute, drei Dekaden später, in der vergleichenden sozialwissenschaftlichen Forschung einer Ernüchterung gewichen. Woran liegt es, dass, trotz des erhofften globalen Siegeszugs der Demokratie, die Transformationsprozesse in einigen Regionen auf der Strecke blieben und sich eine Reautoritarisierung, bzw. eine Renaissance der autoritären Regime beobachten lässt? Gründe für divergierende Entwicklungsdynamiken liefert dieser Band, der mit dem Baltikum und dem Südkaukasus zwei Regionen in den Fokus rückt, die sich nach 1991 völlig unterschiedlich entwickelt haben.

Leseprobe
1 Einleitung 1.1 Forschungsstand Die nach dem Zerfall der Sowjetunion allerorten wahrnehmbare Euphorie, die das »Ende der Geschichte« (Fukuyama 1992) ausgelöst hatte und die mit der Hoffnung auf Demokratisierung der postsozialistischen autoritären Regime verbunden war, ist heute, knapp drei Dekaden später, in der vergleichenden sozialwissenschaftlichen Forschung verschwunden und einer Ernüchterung gewichen. Trotz des erhofften globalen Siegeszugs der Demokratie blieben die Transformationsprozesse in einigen Regionen auf der Strecke und führten zu einer Reautoritarisierung der politischen Regime. Die Transformationsforschung fokussierte sich nach der Wende in ihren Studien überwiegend auf die Erfolgsgeschichten in Mittelosteuropa. Trotz ähnlicher Ausgangsbedingungen sind die Demokratisierungsprozesse in den meisten ehemals sowjetischen bzw. jugoslawischen Republiken jedoch gescheitert. Abgesehen von Russland wurden die Ursachen dieser gescheiterten Transformationen in den besagten Regionen kaum wissenschaftlich aufgearbeitet. Im postsowjetischen Raum vollzog sich der Transformationsprozess unterschiedlich. Die Demokratie hat sich unterdessen nur in wenigen Staaten etabliert, einige erleben sogar eine Renaissance der autoritären Regime, eine dritte Gruppe schwebt in einer Grauzone zwischen Demokratie und Autoritarismus. Die vorliegende Dissertation ist eine empirische und vergleichende Studie über die unterschiedlichen Transformationsszenarien im postsowjetischen Raum. Dabei werden zwei Regionen in den Mittelpunkt gerückt, die sich nach 1991 völlig unterschiedlich entwickelt haben: das Baltikum und der Südkaukasus, wobei versucht wird, die Gründe für die unterschiedlichen Entwicklungen in diesen Regionen zu erarbeiten. In der Studie werden durch vergleichende Methoden die empirische Plausibilität von kausalen Zusammenhängen bzw. Hypothesen hinsichtlich unterschiedlicher Entwicklungsdynamiken, konstitutioneller Strukturen und etablierter Regierungssysteme analysiert. Es wird hierbei also auf zwei periphere Regionen Bezug genommen, die bisher von der komparativen Systemtransformationsforschung nur am Rande berücksichtigt worden sind. Warum gerade diese Regionen? Oft sind es die Geografie und die Geschichte, welche die internationale Identität einer Region ausmachen. Somit liegt die erste Besonderheit darin begründet, dass sowohl die baltischen als auch die südkaukasischen Staaten durch ihren damaligen Peripheriestatus als Grenzstaaten des russischen bzw. sowjetischen Imperiums ein gemeinsames Kennzeichen aufweisen. Das historische Trauma, das die koloniale Präsenz Russlands hinterlassen hat, wie auch ihre Verletzbarkeit angesichts der politischen und wirtschaftlichen Macht Russlands, haben die baltischen und südkaukasi-schen Nationen dazu veranlasst, sich füreinander zu interessieren. Das Baltikum und der Südkaukasus sind zwei geografisch getrennte, aber ge-schichtlich verbundene Regionen. Zunächst wäre zu vermuten, dass zwischen diesen Regionen, mit ihrer jeweils relativ bescheidenen Größe, die an der süd- bzw. nordöstlichen Grenze Europas und damit relativ weit voneinander entfernt liegen, geschichtlich gesehen wenige Verknüpfungs-punkte vorhanden sind. Paradoxerweise ist das nicht der Fall, sogar das Gegenteil lässt sich sagen, denn schon relativ lange bestehen besondere Beziehungen zwischen diesen Regionen. Von Beginn des 19. Jahrhunderts bis ins Jahr 1918 hinein gehörten beide Regionen zum Zarenreich. Nach den ersten Unabhängigkeitserklärungen der einzelnen Staaten setzte sich die Zusammenarbeit weiter fort. Die baltischen Staaten wurden 1920 international anerkannt und traten dem Völkerbund bei. Eine militärische Intervention der Sowjets scheiterte 1919 in den baltischen Ländern. Im Südkaukasus (19201921) hingegen waren die Militäreinsätze erfolgreich, weshalb die Länder des Südkaukasus nicht den gleichen Status im Völkerbund erlangen konnten wie die baltischen Staaten. Die wichtigsten Gründe für die unterschiedlichen politi-schen Verläufe im Baltikum und im Südkaukasus sind in der Geschichte, in der gesetzlichen Lage und in der nationalen Situation der betreffenden Länder zu suchen. Als die Sowjetunion 1940 die baltischen Staaten be-setzte, nachdem das sowjetische Russland sie 1920 als souveräne Staaten anerkannt hatte, wurde dieses Vorgehen von der internationalen Gemeinschaft folglich als eine Aggression und unrechtmäßige Annexion angesehen, was im Südkaukasus nicht der Fall war. Nach dieser Okkupation der baltischen Länder durch die Sowjetunion lebten die Völker beider Regionen bis zum Zusammenbruch des Regimes unter einem politischen Dach. Erst seit dem Zusammenbruch werden die baltischen Staaten als postsowjetische Ausnahmefälle bezeichnet. Sie bilden eine besondere Gruppe unter den postkommunistischen Staaten: Sie verfügten als sowjetische Teilrepubliken über keine eigene Staatlichkeit, sind aber zusammen mit fünf weiteren Ostblockstaaten als einzige postsowjetische Republiken Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der NATO geworden (Reetz 2008: 229f). Was den Südkaukasus anbelangt, ist der Demokratisierungsprozess mit dem Ausbruch der territorialen Konflikte (vorerst) gescheitert. 1.2 Aktualität und wissenschaftliche Relevanz des Themas Der Südkaukasus kann als Synonym für den Krieg infolge der Sezessionsbestrebungen begriffen werden, die sich in den chaotischen politischen Entwicklungen der 1990er Jahre manifestierten und in autoritäre Herr-schaftstendenzen, in Bürgerkrieg sowie übermäßige bis maßlose Korruption mündeten. Als …

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