Das Altersvermögensgesetz und seine Konsequenzen für die betriebliche Altersversorgung

Gesellschafts- und arbeitspolitische Veränderungen haben in Deutschland zu einem deutlichen Rückgang der Rentenleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung geführt. Weitere Absenkungen wurden durch das Altersvermögensergänzungsgesetz (AVmEG) gesetzlich umgesetzt. Die daraus resultierende Versorgungslücke soll durch eine kapitalgedeckte private oder betriebliche Altersversorgung geschlossen werden, die durch mehrere Regelungen des Altersvermögensgesetzes (AVmG) gefördert wird.

Felix Welker präsentiert eine fundierte Analyse des Altersvermögensgesetzes und seiner Auswirkungen auf die betriebliche Altersversorgung. Die einzelnen Änderungen des AVmG werden in arbeits-, steuer- und aufsichtsrechtlicher Hinsicht gewürdigt und den bisherigen Regelungen gegenüber gestellt. Darüber hinaus zeigt der Autor rechtliche Probleme und Möglichkeiten zu ihrer Lösung auf und unterbreitet Korrekturvorschläge für gesetzliche Bestimmungen.


Autorentext
Dr. Felix Welker promovierte bei Prof. Dr. Dr. Wolfgang Förster am Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften (besser das Institut nennen) der Universität Mainz.

Inhalt
A. Rentenreform 2000/2001 durch das AVmEG und das AVmG sowie dessen Folgegesetze.- I. Gesetzliche Rentenversicherung.- II. Beamtenversorgung.- III. Überblick über die Änderungen der privaten und betrieblichen Altersversorgung.- B. Überblick über die Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung, die zulässigen Leistungsformen und den rechtlichen Rahmen der Mitbestimmung.- I. Durchführungswege der betriebliche Altersversorgung.- II. Verpflichtungsgrund.- III. Zulässige Leistungsformen.- IV. Rechtlicher Rahmen der Mitbestimmung.- C. Steuerrecht.- I. Besteuerung des Arbeitnehmers.- II. Besteuerung des Arbeitgebers.- III. Besteuerung des Pensionsfonds.- IV. Abschließende Würdigung.- D. Beitragszusage mit Mindestleistung.- I. Allgemeines.- II. Systematische Einordnung der Beitragszusage mit Mindestleistung.- III. Gründe für die Einführung einer Beitragszusage mit Mindestleistung anstelle einer reinen Beitragszusage.- IV. Beitragspflicht.- V. Verschaffungsanspruch der Versorgungsleistung.- VI. Subsidiär-/Ausfallhaffung.- VII. Ausschließlich drei mögliche Durchführungswege stehen zur Verfügung.- VIII. Sonderregelungen.- IX. Vorteils-/Nachteilsbetrachtung.- X. Schlussbetrachtung.- E. Entgeltumwandlung.- I. Allgemeines.- II. Arbeitsrecht.- III. Steuerrecht.- IV. Beitragspflicht zur Sozialversicherung und die Auswirkung.- V. Schlussbetrachtung.- F. Unverfallbarkeit.- I. Einleitung.- II. Unverfallbarkeitsvoraussetzungen nach § lb Abs. 1 BetrAVG.- III. Höhe der unverfallbaren Anwartschaft gemäß § 2 BetrAVG.- IV. Schlussbetrachtung.- G. Pensionsfonds.- I. Allgemeines.- II. Wesensmerkmale.- III. Finanzierung des Pensionsfonds und dessen Leistungen.- IV. Aufsichtsrecht.- V. Arbeitsrecht.- VI. Steuerrecht.- VII. Rechnungslegung.- VIII.Sozialversicherungsrecht.- IX. Schlussbetrachtung.- Zusammenfassung der Ergebnisse.

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