Strafprozessrecht

Das Lehrbuch wendet sich vor allem an Studierende und bietet Orientierung sowohl für das Erste juristische Staatsexamen als auch für das Referendariat. Es bietet eine Darstellung des geltenden und praktizierten Rechts mit dem klassischen ordentlichen Strafverfahren im Zentrum, an dessen Stationen sich der Aufbau des Buches orientiert. Fälle und Schaubilder erleichtern das Verständnis.

Einblick in Praxis und Rechtswirklichkeit des Strafprozessrechts Das Strafrecht will gerechte Vergeltung, das Strafprozessrecht Fairness. Was es darunter versteht, wie es diese Fairness erreicht und was sie manchmal verhindert, verdeutlicht dieses Lehrbuch. Im Vordergrund steht das tatsächlich praktizierte Recht. Der Fokus liegt auf den Strukturprinzipien der gesetzlichen Regelungen sowie auf der Rechtsprechung aufbereitet und kritisch gewürdigt. Fallbeispiele und Schaubilder erleichtern das Verständnis sowohl für Studenten als auch für Berufseinsteiger.

Autorentext
Prof. Dr. Tonio Walter studierte in Bonn und Freiburg i. Br.. Von 1996-2004 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht (Prof. Tiedemann), 1998-2002 Referendariat, 1999 Promotion, 2004 Habilitation, seit 2006 Ordinarius an der Universität Regensburg (Lehrstuhl für Strafrecht etc.), 2013-2015 Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaft, 2014-2018 Stellvertretendes Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, seit 2013 im Zweiten Hauptamt Richter am Oberlandesgericht Nürnberg, seit 2019 am Bayerischen Obersten Landesgericht.

Klappentext
Das Strafrecht will gerechte Vergeltung, das Strafprozessrecht Fairness. Was es darunter versteht, wie es diese Fairness erreicht und was sie manchmal verhindert, bringt das Lehrbuch sowohl Studenten näher als auch Praktikern beim Start ins Berufsleben. Im Vordergrund steht das tatsächlich praktizierte Recht. Fallbeispiele und Schaubilder erleichtern das Verständnis.

Inhalt
Vorwort V A. Einführung 1 I. Ziele und Aufgaben des Strafverfahrens 1 1. Verfahrensziele im Überblick 1 2. Die klassischen Hauptziele des Strafverfahrens 2 a) Bestrafung Schuldiger 2 b) Schutz Unschuldiger 2 c) Ermittlung der Wahrheit 2 d) Verfahrensgerechtigkeit (Fairness) 3 3. Dem Opfer eine Stimme geben 4 II. Rechtsquellen des Strafverfahrensrechts 7 1. Das Grundgesetz 7 a) Die Garantie der Menschenwürde 7 b) Rechtsstaatsprinzip 8 c) Richtermonopol und richterliche Unabhängigkeit 8 d) Das Recht auf den gesetzlichen Richter 9 e) Abschaffung der Todesstrafe 9 f ) Das Recht auf rechtliches Gehör 9 g) Das Gesetzlichkeitsprinzip 9 h) Das Verbot der Doppelbestrafung 9 i) Ein strenger Richtervorbehalt bei der Freiheitsentziehung 9 2. Die Strafprozessordnung 10 3. Das Gerichtsverfassungsgesetz und sein Einführungsgesetz 10 4. Das Jugendgerichtsgesetz 11 5. Das Strafgesetzbuch 11 6. Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) 12 7. Die Europäische Menschenrechtskonvention 12 8. EU Grundrechte-Charta 15 9. Die Zivilprozessordnung 16 10. Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) 16 11. Verwaltungsvorschriften 16 a) Die Anordnung über Organisation und Dienstbetrieb der Staatsanwaltschaft (OrgStA) 16 b) Die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) 17 c) Die Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) 17 III. Der Gang des Verfahrens 17 1. Das Erkenntnisverfahren 17 a) Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) 17 b) Zwischenverfahren 17 c) Hauptverfahren 18 d) Rechtsmittelverfahren 18 2. Das Vollstreckungsverfahren 18 3. Absprachen (Deals) 18 IV. Die Beteiligten des Strafverfahrens 19 1. Der Beschuldigte. 19 2. Der Verteidiger 21 a) Der Verteidiger als Organ der Rechtspflege 21 b) Rechte 21 c) Pflichten 22 d) Pflichtverteidiger und Wahlverteidiger 22 3. Staatsanwaltschaft und Polizei 25 a) Aufgaben der Staatsanwaltschaft 25 b) Organisation der Staatsanwaltschaft 26 c) Funktionsweise der Staatsanwaltschaft 26 d) Ist die Staatsanwaltschaft an die Rechtsprechung gebunden? 27 e) Die Polizei 29 4. Richter und Schöffen 29 5. Weitere Beteiligte 30 6. Die prozessuale Handlungsfähigkeit 30 B. Das Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) 31 I. Die Voraussetzung des Vorverfahrens: ein Anfangsverdacht 31 1. Der Begriff des Anfangsverdachts 31 2. Dienstliche Kenntniserlangung von Verdachtsmomenten 33 3. Außerdienstliche Kenntniserlangung von Verdachtsmomenten 33 4. Ab wann ist man Beschuldigter? 35 5. Gibt es ein Vor-Vorverfahren? 37 6. Kann ein Bürger Ermittlungen erzwingen? 38 II. Die Erforschung des Sachverhalts 39 1. Das Legalitätsprinzip 39 2. Ausnahmen vom Legalitätsprinzip . 39 a) Gesetzliche Ausnahmen 39 b) Zu hohe Kosten 40 3. Reichweite der Ermittlungen 40 a) Verfahrensvoraussetzungen 40 b) Folgen beim Vorliegen eines Prozesshindernisses 43 c) Gilt der In-dubio-Grundsatz für Verfahrensvoraussetzungen? 43 d) Die Staatsanwaltschaft als objektivste Behörde der Welt? 44 4. Verfahrenssichernde Maßnahmen 45 5. Die Akteure auf der Seite der Strafverfolgung 45 6. Der Beschuldigte als Bezugspunkt der Ermittlungen 46 a) Rechte des Beschuldigten 46 aa) Unschuldsvermutung 46 bb) Rechtliches Gehör 46 cc) Nemo-tenetur-Grundsatz 47 dd) Recht auf einen Verteidiger 48 ee) Rechte auf bestimmte Belehrungen 49 ff ) Recht auf konfrontative Befragung von Belastungszeugen 49 gg) Recht auf Hinzuziehung eines Dolmetschers und Übersetzung 49 hh) Recht auf ein faires Verfahren 50 b) Pflichten des Beschuldigten 50 aa) Erscheinenspflicht 50 bb) Duldungspflicht 50 cc) Pflicht, Angaben zur Person zu machen 50 c) Die Vernehmung des Beschuldigten 50 aa) Ablauf der Vernehmung (§ 136 StPO) 51 bb) Anwesenheitsrechte bei der Beschuldigtenvernehmung . 51 cc) Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung 51 d) Verbotene Vernehmungsmethoden 54 aa) Misshandlung und Quälerei . 54 bb) Ermüdung 54 cc) Verabreichung von Mitteln 54 dd) Täuschung 54 ee) Hypnose 58 ff ) Zwang 58 gg) Drohung . 58 hh) Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils 58 ii) Verbotene Vernehmungsmethoden durch Privatpersonen 59 jj) Folgen einer verbotenen Vernehmungsmethode 61 7. Zeugen als Beweismittel . 62 a) Mitbeschuldigte als Zeugen? . 62 b) Richter, Staatsanwälte und Verteidiger als Zeugen 63 aa) Richter 63 bb) Staatsanwälte . 63 cc) Verteidiger 63 c) Rechte und Pflichten des Zeugen 63 d) Ablauf der Vernehmung 66 e) Aufzeichnung der Vernehmung . 66 8. Sachverständige als Beweismittel 67 a) Begriff und Funktion . 67 b) Rechte und Pflichten 67 9. Eingriffs- und Zwangsbefugnisse im Ermittlungsverfahren 67 a) Allgemeines 67 b) Durchsuchung und Beschlagnahme 69 aa) Abgrenzung von Durchsuchung und Untersuchung 69 bb) Durchsuchung 69 cc) Beschlagnahme 74 c) Verdeckte Zwangs- und Ermittlungsmaßnahmen 78 aa) Einsatz von Verdeckten Ermittlern und V Leuten 79 bb) Überwachung des Fernmeldeverkehrs (Telekommunikationsüberwachung, TKÜ) 84 cc) Online-Durchsuchung 89 dd) Abhören in Wohnungen (großer Lauschangriff ) 89 ee) Abhören außerhalb von Wohnungen (kleiner Lauschangriff ) 90 d) Medizinische Zwangsmaßnahmen 90 aa) Körperliche Untersuchung des Beschuldigten und Blutprobe 90 bb) Untersuchung anderer Personen 91 cc) DNS Analyse 92 e) Erkennungsdienstliche Maßnahmen 92 aa) Identitätsfeststellung 92 bb) Lichtbilder und Fingerabdrücke 92 f ) Computergestützte Ermittlungsmaßnahmen 92 aa) Rasterfahndung 92 bb) Datenabgleich 93 cc) Schleppnetzfahndung 93 dd) Abgrenzung zur Schleierfahndung 93 g) Freiheitsentziehende Maßnahmen 93 aa) Vorläufige Festnahme 93 bb) Weitere Festnahmerechte 94 cc) Untersuchungshaft 94 dd) Vorführungsbefehle 99 h) Fahndungsmaßnahmen 99 i) Warum sind die Eingriffsschwellen gegenüber dem Beschuldigten niedriger als gegenüber Dritten? 100 j) Rechtsschutz gegen Zwangsmaßnahmen 101 10. Verteidigung im Ermittlungsverfahren 102 11. Beweisverwertungsverbote 102 a) Strengbeweis und Freibeweis . 102 b) Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote 103 c) Unselbständige Beweisverwertungsverbote 104 aa) Ausdrückliche gese…

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