Klimarecht

Klimaschutz juristisch gestalten Die Klimakrise stellt die Menschheit vor eine existenzielle Herausforderung: die Dekarbonisierung der Weltwirtschaft in kurzer Zeit. Dazu ist nicht nur politischer Wille notwendig, sondern auch ein Rechtsrahmen das Klimarecht. Ekkehard Hofmann umreißt die naturwissenschaftliche Ausgangslage und erläutert die Ziele des Klimarechts auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Den Schwerpunkt des Buches bildet die Darstellung der klimarechtlichen Instrumente. Das Werk behandelt sowohl den Klimaschutz im engeren Sinn (mitigation) als auch die Klimaanpassung (adaptation), vom Ausbau der erneuerbaren Energien über das Planungsrecht der Energiewende bis hin zu Rechtsschutzfragen.

Autorentext
Prof. Dr. Ekkehard Hofmann lehrt an der Universität Trier Öffentliches Recht, insbesondere Umweltrecht.

Inhalt
Vorwort A. Einleitung und Gang der Darstellung B. Klimawandel die naturwissenschaftliche Faktenlage I. Die Temperatur der Erde: kosmische Entstehung, menschliche Einflüsse 1. Wirkungsweise und Bedeutung: der anthropogene Treibhauseffekt 2. Die Sektoren und Regionen: Ursachen des anthropogenen Klimawandels II. Prognosen und Handlungsansätze III. Zielsetzungen und bisherige Erfolge 1. Zielsetzungen: Begrenzung der Erderwärmung 2. Bisherige Erfolge IV. Das Wichtigste im Überblick zur naturwissenschaftlichen Faktenlage C. Ziele des Klimaschutzrechts I. Völkerrecht: Pariser Übereinkommen 1. Völkerrechtliche Grundlagen 2. Grundprinzipien des Völkerrechts 3. Das Klimavölkerrecht: von Rio nach Paris II. EU-Recht 1. Die Klimaschutzziele der EU: European Green Deal und Europäisches Klimagesetz 2. EU-ETS 3. Non-ETS: die Klimaschutzverordnung (EU) 2018/842 (Lastenteilungsverordnung, Effort-Sharing-Regulation (ESR)) 4. LULUCF: THG-Minderungsziele 5. Ziele der Energieeffizienzrichtlinie 6. Ziele der Richtlinie über Erneuerbare Energien (EE-Richtlinie) III. Nationales Recht: Verfassungsrecht und Fachrecht 1. Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts und KSG 2. Klimaschutzgesetz 3. Landesklimaschutzgesetze NRW und BW 4. Ziele im Energieeffizienzgesetz: Energieverbrauchsreduktion 5. Ziele im EEG 2023: Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 6. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) IV. Das Wichtigste im Überblick: die Klimaschutzziele D. Instrumente und Sektoren des Klimaschutzrechts I. Pariser Übereinkommen: Nationally Determined Contributions 1. Die Instrumente des Übereinkommens von Paris und ihre Umsetzung 2. Das Wichtigste im Überblick: das Pariser Übereinkommen als Instrument II. Berücksichtigungsgebote III. Emissionshandel 1. Der Europäische Emissionshandel (EU-ETS 1) 2. Umsetzung des EU-ETS 1 in Deutschland: das TEHG 3. Die beschlossene Erweiterung auf Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2) 4. Die Interimslösung: der nationale Emissionshandel (BEHG) 5. Das Wichtigste im Überblick zum EU-ETS und seiner Umsetzung in Deutschland IV. EE-Anlagenbau: EnWG, EEG 1. Erneuerbare Energien als Grundpfeiler der Energiewende 2. EE-RL und EEG: Konzeption und Erfolge 3. Die Beihilfeproblematik und ihre Folgen 4. Beschleunigung der Genehmigungsverfahren: Notfall-VO (EU) und WindBG 5. Offshore-Windenergie: Ausbaukonzept und Entschädigungsfragen 6. Artenschutz als Hindernis des Anlagenbaus? 7. Das Wichtigste im Überblick zum EE-Anlagenbau V. Energieeffizienz: Geräte, Maschinen, Gebäude 1. Die Energieeffizienzrichtlinie 2. Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) 3. Kraft-Wärme-Kopplung 4. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) 5. Ökodesign-Richtlinie: Elektrogeräte 6. Das Wichtigste im Überblick zur Energieeffizienz VI. Verkehr 1. Einführung: Verkehrsumweltpolitik vor den Herausforderungen der Klimakrise 2. Die Kosten der Fahrzeugnutzung als entscheidende Stellschraube 3. Integration des Straßenverkehrs in den EU-ETS? 4. Die nationale Lösung: das BEHG 5. Spezifischer CO2-Aussto 6. Flottengrenzwerte 7. Wegekostenrichtlinie 8. ÖPNV: Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge 9. Biokraftstoffe 10. Elektromobilitätsgesetz 11. Das Wichtigste im Überblick zum Verkehr VII. Gebäude 1. Einführung: die Belastungssituation und Regulierungsansätze 2. Insbesondere: Regulierung der Beschaffenheit der Gebäudehülle oder Life Cycle Analysis? 3. Finanzielle Rahmenbedingungen 4. Das GEG im Überblick: Neuerrichtung vs. Bestand, Wirtschaftlichkeitsprinzip 5. Kommunale Wärmeplanung 6. Das Wichtigste im Überblick zu den Gebäuden VIII. Landwirtschaft 1. Die Problemlage im Überblick: die ambivalente Natur der Landnutzung 2. Instrumente 3. Das Wichtigste im Überblick zur Landwirtschaft IX. CCS: Carbon Capture and Storage E. Das Planungsrecht der Energiewende I. Gesamtplanung: Ziele und Grundsätze der Raumordnung 1. Insbesondere: Raumplanung für EE-Anlagen 2. Anpassung an geänderte Verhältnisse: Zielabweichungsverfahren 3. Windenergie auf See 4. Rechtsschutz 5. Fazit II. Der Netzausbau als gestuftes Verwaltungsverfahren III. Die Bundesfachplanung IV. Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren 1. Planfeststellung als förmliches Genehmigungsverfahren 2. Beschleunigungsgesetzgebung 3. Naturschutzrecht als Hindernis des Anlagenbaus? V. Wind-auf-See-Gesetz: Standortsicherung für Windenergieanlagen auf Hoher See 1. Flächenentwicklungsplanung 2. Ausschreibung und Planfeststellung 3. Entwicklungen des Rechtsrahmens als Klimaschutzfrage: Veränderungen im Zeitablauf 4. Rechtsfragen der Transformation: Übergangsregelungen und Schadensersatz VI. Rechtsschutz im Planungsrecht der Energiewende: insbesondere die Umweltverbandsklage VII. Das Wichtigste im Überblick zum Planungsrecht der Energiewende F. Rechtsschutz: Climate Change Litigation I. Globale Perspektive 1. Zivilrechtliche Klimaklagen: Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche 2. Öffentlich-rechtliche Klagen: der Staat in der Verantwortung II. Climate Change Litigation in Deutschland 1. Bundesverfassungsgericht: der Klimaschutzbeschluss vom 24. März 2021 2. Verwaltungsgerichte 3. Zivilgerichte III. Das Wichtigste im Überblick zur Climate Change Litigation G. Transformation der Energieerzeugung: Kernkraft als Antwort auf den Klimaschutz? I. Regelungstechnik des Atomgesetzes II. Entschädigungsfragen des Atomausstiegs III. Zwischen- und Endlagerung als Generationenaufgabe 1. Organisation des Standortauswahlverfahrens 2. Materielle Kriterien der Standortsuche und gestuftes Verwaltungsverfahren IV. Das Wichtigste im Überblick zur Transformation der Energieerzeugung H. Adaptation: Anpassung an den Klimawandel I. Pariser Abkommen und Klimaanpassung II. EU-Klimagesetz III. Klimaanpassungsgesetz 1. Planung durch Bund und Länder 2. Einbeziehung der Gemeinden? 3. Berücksichtigungsgebot (§ 8 KAnG) 4. Städtebauliche Umsetzung IV. Hochwasserschutz V. Invasive gebietsfremde Arten VI. Das Wichtigste im Überblick zur Klimaanpassung (Adaptation) Literaturverzeichnis Internetquellen Abbildungsebelegverzeichnis Register

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