Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats

Ein großer Teil der internationalen Warenströme wird über den Seeweg abgewickelt. Mit dem zunehmenden Verkehr auf den internationalen Wasserstraßen stellt sich die Frage nach einem effektiven Schutz gegen die Verschmutzung der Meere. Am Beispiel des neuen Audit-Systems der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) entwickelt die Autorin Kriterien für die Bewertung umweltvölkerrechtlicher Normen.

Das neue (noch) freiwillige Audit-System der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) soll neuer Stützpfeiler ihrer Erfüllungsstrategie im Kampf gegen die Meeresverschmutzung durch den Schiffsverkehr werden. Lag der bisherige Schwerpunkt internationaler Bemühungen auf der Hafenstaatkontrolle, geraten nun erneut die Flaggenstaaten in den Fokus. Ihnen bietet die Organisation ein externes Prüfverfahren an, das auf die Kraft des Diskurses und sachverständige Hilfe setzt. Hat der Kampf gegen Billigflaggen und Betreiber unternormiger Schiffe mit dem neuen Instrumentarium Aussicht auf Erfolg? Die Verfasserin stellt diese Frage in den größeren Zusammenhang der neueren rechts- und politikwissenschaftlichen Forschung zu Erfüllungsstrategien in multilateralen Umweltschutzverträgen. Darauf aufbauend entwickelt sie ein Untersuchungsschema, das als tool kit dienen kann, um umweltvölkerrechtliche Regime auf deren Erfüllungspotenzial hin zu untersuchen. Anhand dieses Schemas zeigt sie Erfolge und Schwächen des bestehenden Regimes zum Schutz der Meeresumwelt vor schiffsseitigen Verschmutzungen auf und bewertet Chancen und Risiken der neuen kooperativen Strategie.

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