Perspektiven des Parteiensystems der Bundesrepublik Deutschland im Hinblick auf die Bundestagswahl 2009

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie und warum verändert sich das Parteiensystem in der Bundesrepublik? Welche gesellschaftlichen Gründe liegen hierfür vor? Was bedeutet(e) dies für die Bundestagswahl 2009 und darüber hinaus? Diesen Fragen widmete sich der Autor in der vorliegenden Arbeit. Im ersten Kapitel werden anhand der Parteisystemeigenschaften Fragmentierung, Segmentierung, Polarisierung, Asymmetrie, Format und Legitimität39 die institutionellen und historischen Grundlagen des Parteiensystems herausgearbeitet. Dabei sollen Veränderungen und Trends für die aktuelle Situation abgeleitet werden.Im zweiten Teil werden mit institutionellen und strukturellen Kritikpunkten am Parteiensystem mögliche Ursachen für eine veränderte Legitimität des politischen Systems benannt. Entsprechende Lösungsansätze zur Wiederherstellung von Vertrauen in politische Akteure und Institutionen werden kurz diskutiert und bewertet. Wesentliche Erklärungsansätze für die Veränderung von Wahlergebnissen und dem Aufkommen neuer Parteien und schließlich von Koalitionskonstellationen stellen zudem gesellschaftliche Faktoren dar: Die Cleavage-Theorie bietet dabei ein Erklärungsmuster für die Gründung und Etablierung von Parteien sowie für die Stabilität des Parteiensystems. Im dritten Kapitel wird anhand der Bundestagswahl 2005 und der letzten Landtagswahlen die aktuelle Situation bezüglich des Formats und der Fragmentierung des politischen Systems für Koalitionsfindungen beschrieben. Dabei wird versucht, Rückschlüsse für mögliche Koalitionskonstellation auf der Bundesebene nach dem 27. September herzuleiten. Eine Einordnung potentieller Regierungskonstellationen im Bund nach rechnerischen Wahrscheinlichkeiten und politischen Erwägungen folgt in Kapitel 4. Dabei fließt auch die Parteisystemeigenschaft der Regierungsfähigkeit der Parteien ein. Es ist jedoch weder Anspruch noch Ziel dieser Abhandlung einen Ergebnistipp für die anstehende Bundestagswahl abzugeben. Mit dieser Magisterarbeit sollen lediglich historische Bezüge, theoretische Überlegungen und aktuelle Entwicklungen zu einer Einheit verschmelzen, die bei der Beantwortung der Frage hilfreich ist, welche Koalitionsmöglichkeiten jenseits des 27. Septembers möglich und realistisch erscheinen. Angesichts der Tatsache, dass 2010 Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, bleibt die Frage nach Varianten von Regierungsmehrheiten über die Bundesebene hinaus wichtig.

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