Die Integration des „Aufbau Ost“ in die bundesdeutsche Finanzordnung

Der „Aufbau Ost“ und das mit ihm verbundene Ziel der weitgehenden Beseitigung der Wohlfahrtsunterschiede zwischen den alten und den neuen Bundeslndern ist eines der wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Probleme der Gegenwart in der Bundesrepublik Deutschland. Das wichtigste Instrument fr den intendierten Aufbau- und Aufholprozess ist der in den bundesstaatlichen Finanzausgleich integrierte Solidarpakt. Es wird von den ostdeutschen Lndern erwartet, dass diese die zum Ausgleich teilungsbedingter Sonderlasten gewhrten Transfers fr berproportional hohe, annahmegem wachstumswirksame Investitionen nutzen. Da der wirtschaftliche Aufholprozess stagniert, die Zuweisungen endlich und rcklufig sind und zudem in den vergangenen Jahren wiederholt auch Fehlverwendungsvorwrfe erhoben wurden, thematisiert diese Publikation die grundstzliche Frage einer wachstumsoptimalen Verwendung (transfergesttzter) ffentlicher Ausgaben. Ausgehend von einer Darstellung der institutionellen Grundlagen des „Aufbau Ost“ und dessen Implementierung in das fderale Finanzausgleichssystem werden hierfr die charakteristischen Anstze der Agglomerations- und Wachstumstheorie vorgestellt. Als wesentliche, auch weitgehend empirisch fundierte Wachstumskomponenten werden neben Sachkapital vor allem Innovationen und Humankapital unter Bercksichtigung agglomerativer, struktureller und institutioneller Aspekte herausgearbeitet. Anhand dieser Kategorien erfolgt eine Analyse der spezifischen Problemlage in Ostdeutschland; es werden Ursachen von Wachstumshemmnissen identifiziert und schlielich Empfehlungen zur Neuausrichtung der Frderpolitik gegeben. Die vorliegende Arbeit verknpft das institutionelle Themenfeld von Finanzausgleich bzw. Solidarpakt mit einem wachstums- und agglomerationstheoretischen Ansatz und liefert insoweit eine Begrndung fr eine neue Frderstrategie, die sich plakativ mit „Innovationen und Solidaritt“ beschreiben lsst. Diese ist geeignet, neue Wachstumspotentiale in und fr Ostdeutschland zu erschlieen.

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